#Medien und #Piraten, Unterschriftenlisten, #SPD und schädigendes Verhalten

Keine Ahnung, wie man das, was da momentan mit und bzgl. der Piratenpartei abläuft nennen soll.
Gerade diverse Medienvertreter, Autoren, Journalisten ergehen sich entweder in Loblieder oder vorzeitige Abgesänge.
Ein Artikler der "WeltOnline" regte sich über die Kleidung der Piraten aus dem Saarland am Wahlabend auf, die dem "Anlass" und der "Würde des Wahlakts" nicht angemessen gewesen sei.
Dabei kann und darf doch jeder tragen, was gewünscht ist - nur weil man Oskar Lafontaine kaum ohne Anzug in der Öffentlichkeit kennt, müssen andere Politiker dies nicht ebenso handhaben.
"Der Wähler" entscheidet - ist ihm das Auftreten in den Parlamenten, wo sie noch nicht einmal Platz genommen haben, wie im Saarland, oder noch nicht lange sitzen, wie in Berlin, zuwider, werden in den kommenden Wahlen Stimmten versagt werden.

#Piraten und #Schuldenbremse, alternativlos und falsch

Dürfen sich Parlamente und Staaten selbst kasteien?Dürfen sie Regelungen treffen, die zukünftig nur noch durch zweidrittel-Mehrheiten in einer oder mehreren Kammern änderbar sind?
Die demokratische Legitimation leidet darunter nicht, bleibt das Parlament doch gemäß allen Wahlrechtsgrundsätzen der Bundesrepublik Deutschland gewählt und gibt sich seine Arbeitsweise in freier, recht autonomer Entscheidung in einer Geschäftsordnung.

Ein Beispiel für die Relevanz der Frage sind die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes zusammen mit dem "Ewigkeitsartikel": Letzterer legt fest, so wurde es zumindest von bildungsinsitutionellen Multiplikatoren stets verkündet, dass die ersten 20 Artikel der Verfassung letztlich gar nicht geändert - und damit auch nicht abgeschafft - werden können. Ursache, Idee und Wirkung unbeachtet. Zu obigem gehören dann auch das Rechtsstaats-, Bundesstaats und Sozialstaatsprinzip.
Beschlossen wurde das Grundgesetz vom parlamentarischen Rat.
Es gibt aber noch einen anderen Artikel der sinngemäß besagt, das "Deutsche Volk" könne sich in Volksabstimmung selbst eine neue, die alte Verfassung ersetzende, Verfassung geben.
Damit sind natürlich sofort auch die alten ersten zwanzig sowie der "Ewigkeitsartikel" hinfällig.

Monogamie vs Monoamorie und Polymorie - erste Bestandsaufnahme

Gestern erschien auf ZEITOnline ein Artikel zum Thema "Monogamie" oder die auf institutionalisierte Austauschverhältnisse gestützte zwischenmenschliche Interaktion in unserer Gesellschaft und allgemein.
"Allgemein", da auch auf Dinge wie Darwinismus bezug genommen wurde.
Kritik an (serieller) Monogamie mutet meist unvermittelt komisch an. Da liest sich die Rechtfertigung einer "Andersartigkeit" bzw. auch nur anderen Denkens als entweder nur ansatzweise zaghafte oder vollumfängliche entschuldigende Rechtfertigung bei einer "Mehrheitsmeinung" oder "-gesellschaft".
So auch die Autorin in dem ZEIT-Artikel.
Es wundert mich immer, weshalb ständig mit so vielen "eigenen Erfahrungen" in ein Thema eingestiegen wird - allgemein wie auch speziell.
Ob man aus eigener "Erfahrung" etwas zu einer Sache äußern kann ist doch gerade dann irrelevant, wenn die Sache selbst extern gesellschaftlich institutionalisiert, normiert und mindestens indirekt "gefordert" ist.
So ist dies bei (serieller) Monogamie.

Zur Lesart II: "Tyrannei der Mehrheit" statt der "Masse" von Döring, FDP

Schwierig, schwierig, was die FDP da jetzt macht.
Ich argumentierte in meinem Beitrag "Zur Lesart: Tyrannei der Masse" über die Aussage Generalsekretärs Döring, FDP, in der Berliner Runde der ARD ähnlich: "Tyrannei der Mehrheit" sei eine kritische Auseinandersetzung mit auch der Demokratie geschuldeten Strukturen.
Dabei steht nicht die Legitimation und allgemeine Fortschrittlichkeit der jeweiligen Form, durch Erbfolge, Charisma oder Wahl, infrage. Hier ist die Demokratie die eindeutig überlegene Staatsform. Denn dass sich eine "Mehrheit" überhaupt zur "tyrannischen Herrschaft" über eine "Minderheit" aufschwingen kann/könnte ist akzeptabel und dauerhaft letztlich nur durch die Wahl-Legitimation denkbar. Lässt man Dinge wie Repression durch Exekutivmacht, Zensur, einseitige Verbote, etc. außer Acht.

Zur Lesart: "Tyrannei der Masse" durch Döring, FDP

Da ist sie wieder.
Die "Angst" der sich in priviligierter Positionen wähnender sich für gesellschaftlich mehrheitsfähig haltende elitäre Minderheit.So in der "Berliner Runde" vom designierten FDP-Generalsekretär mit den Worten der Kritik an "Tyrannei der Masse" geäußert.

Dafür scheint das ganze Gemengelage um den "Niedergang" der FDP in Umfragen und tatsächlichen Landtagswahlen, diverse Volksabstimmungen, öffentlichkeitswirksame Proteste sowie Aufkommen und Mandatsgewinne der Piratenpartei verantwortlich zu sein.
Allerdings erklärt dies auch nicht alles.
Schon in einem anderen Blogbeitrag erwähnt, sind Leute wie Rösler und jetzt eben mal wieder Döring durchaus um nach aussen zu zeigende "Stärke" oder auch "Kampfkraft" im Untergang oder bei allen externen Problemen bemüht. "Wie gegen den Rest" oder "Alle gegen Uns" soll da wohl die eigenen Reihen schließen und zu Solidarisierungen beitragen die es früher, Stichwort "Euro-Abweichler" wie Scheffler, etc. nicht gab.
Auch die Art des öffentlichen bzw. gespiegelten Umgangs von Parteichef Rösler mit Angela Merkel, Kanzlerin CDU, bspw. in der Lanz-Talkshow sind Dinge, die mir so wenigstens seit der Schröder'schen Abmeierungsversuche Merkels nicht mehr unterkamen. Meist versucht man solches hinter dem Rücken zu verhandeln und hegt kein Interesse an medialer Publizität. Oder es wird, siehe Bosbach und Pofalla ("Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen") absichtlich gestreut. Hinzu gehören auch gewisse Äußerungen von Konservativen über Alt-Bundespräsident Wulff und Dinge seiner Zeit als Niedersächsischer Ministerpräsident.
Somit reiht sich Döring in eine Riege von entweder unkalkulierbaren "Verzweiflungstätern" oder absichtlichen medialen "Zündlern" mit Machoismusbestrebungen ein.

#Saarland, die "verlorenen Jahre" für #SPD und #Linke und die #Piraten

Weiterhin Fortsetzung der "verlorenen Jahre" der SPD, könnte man meinen.Dies dann aber hauptsächlich auch nur aus linker oder mitte-links-Perspektive.
Vor Jahren war ich der Auffassung, die SPD könne und werde kaum sinnvolle Regierungsbeteiligungen erlangen, sofern sie nicht die Möglichkeit einer Mehrheitskoalition links der Mitte, also mit der Linken und der Grünen, nutzt oder wenigstens zu nutzen beginnt.
Seitdem ist nicht viel passiert, in NRW ging nun nach zwei Jahren eine u.a. durch die Linke tolerierte Minderheitsregierung zuende, viel mehr ist in dieser Hinsicht bis dato nicht passiert. Vielleicht muss man in größeren Bahnen denken.
Der "Cicero" schreibt heute auf seiner Website von den Piraten, der Piratenpartei, als "vierter linker Pratei". Zweifel sind angebracht, nicht nur weil dies vom konservativen Blatt "Cicero" kommt und dieses auch von der Verstärkung der "linken Republik" oder des "linken Zeitgeists" profitiert um dies später mit "konservativer Verve" niederschreiben oder kritisieren zu können.
Zuerst baut man den Pappkameraden auf um ihn später selbst umschmeißen zu können.
Die Piratenpartei scheint mir keine allgemein oder deutlich "linke" Partei im Sinne "sozialer Dimension" zu sein - dafür muss aber zunächst vorallem eine Schichten- und Inhaltsanalyse der handelnden Akteure dieser Partei erfolgen.

Das war nichts, Herr #Nerz! #piraten #piratenpartei zur #nachhaltigkeit in der #faz

Irgendwie hätte ich nicht gedacht, dass die Piratenpartei ein Thema wie "Nachhaltigkeit" aufgriffe. Wobei "Piratenpartei" in deren Duktus wohl zuviel gesagt/geschrieben wäre, geht man dort doch nach meinem bisherigen Verständnis von einer gewissen "Meinungspluralität" aus - selbst ein Vorsitzender muss daher nicht für abstrakt konstruierte "Mehrheit" sprechen, sofern diese überhaupt konstruiert werden soll.
Jedenfalls interessierte mich die innerparteiliche Diskussion zum Thema des vom Vorsitzenden Nerz losgetretenen Diskurses innerhalb der FAZ.
"Nicht besonders gelungen, Herr Nerz!" war mein erster Gedanke beim überfliegenden Lesen.

Das gesamte Thema "Nachhaltigkeit" ist eines doch eher mit "den Grünen" assoziiertes. Kein Grund natürlich für eine andere Gruppierung oder Partei, dieses nicht aufzugreifen.
Modernisieren oder wenigstens verändert betrachten sollte man es dann aber schon. Ansonsten liegt die Annahme vermeintlicher "Kopie" doch zu nahe.

Meinungsmache auch von Links #nds #nachdenkseiten

Immer wieder kritisiert ja u.a. Albrecht Müller in den Nachdenkseiten eine "Meinungsmache", bzw. gewisse Formen dieser.
Zuletzt bspw. im Überblicksartikel bzgl. Wahl und Person Joachim Gauck geschehen ("Ein erster Erfolg...").
Auch ein diesen Titel tragendes Buch wurde von dieser Seite veröffentlicht.

Der Gewählte - zum Amt des Bundesprädidenten, #Gauck und die #bv15 #bv2012

Heute wurde Joachim Gauck also erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, auf Vorschlag von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP, gewählt.

Überraschender die recht "hohe" Anzahl an Stimmenthaltungen, welche sich also weder für Gauck, die Kandidatin der LINKEn, Beate Klarsfeld, oder den Kandidaten der NPD entscheiden konnten oder wollten.
Die Zustimmung von etwa 990 Delegierten der Bundesversammlung dürfte etwa 80 Prozent ergeben; zwischen 10 und 12 Prozent für Klarsfeld und noch einmal etwa so hohen Enthaltungsanteil.

#Neuwahl in #NRW - #FDP und #Eurokrise

Da ist ihm heute fast eine Träne übers Gesicht gelaufen, dem aktuellen Bundesgesundheitsminister und NRW-Landesvorsitzendem Daniel Bahr.
Gemeinsam mit Papke legte er großen Wert auf "Prinzipientreue" sowie Freude und "Stolz" über das Risiko des Mandatsverlusts zugunsten von "Glaubwürdigkeit" und "Standfestigkeit".

Formell löste sich der NRW-Landtag heute einstimmig auf, nachdem ein Einzelplan des Haushalts 2012 keine Mehrheit durch Rot-Grün toleriert von mindestens einer Fraktion fand und daher, dies wurde am Abend vorher erklärt, der gesamte Haushalt als gescheitert galt und die tolerierte Minderheitsregierung die Auflösung herbeiführen wollte.

Die vielen Parteienforscher feiern gerade wieder fröhliche Urständ und man merkt geradezu ein "vitalisierendes Raunen" durch den wissenschaftlichen und politik(-beratenden) Betrieb gehen.
So wird über Konsequenzen und Folgen für "den Bund" oder andere Länder diskutiert.

Bildungsstudie #Bertelsmann oder: Der Staat und die Kinder

Da gibt es also wieder einmal eine neue "Bildungsstudie", die vorallem gemäß Feststellung, der "Bildungserfolg der Kinder" sei von demjenigen der Eltern bzw. der sozialen Schichtzugehörigkeit abhängig, zitiert wird.

Vulgo: Ein "Akademikerkind" wird mit (deutlich) erhöhter Wahrscheinlichkeit eine Universität besuchen als ein "Arbeiterkind" oder "Arbeitnehmerkind", was immer das dann immer auch heissen soll.
Regelhaft wird ja zwischen sozialen Schichten, sozioökonomischen Stati und diversen anderen Parametern unterschieden.

Nun ist auch diese "Studie" keineswegs neu, deren Ergebnis klar und bekannt.
Wie "der Alkoholiker an der Laterne" hält sich nun wieder jeder an der Studie fest wie es gerade gebraucht wird. So ist "Bertelsmann" nicht gerade für "Interessenlosigkeit" bekannt, selbst wenn sich an wissenschaftliche Verfahren gehalten wird. Von "linken Kritikern", sofern man jemanden so einordnen möchte, sehen dieses Unternehmen und seine Tätigkeiten eher zur Wahrung gewisser Interessen und (ideologischer) Richtungen, konservative und liberale beispielsweise.
Dass nun gerade "linke", SPD und Gründe, solche Studien zur Kritik an der Schwarz-Gelben Bundesregierung verwenden, mutet schon ein wenig seltsam und fragwürdig an.
Aber wie geschrieben: Man nimmt es, wie es kommt und wie man es braucht.

Gauccupy - #gauck, #occupy und Parlamentarismus

Als ich gestern die Nachdenkseiten überflog, bemerkte ich in den täglichen "Hinweisen" einen Verweis auf ein neues Buch von Albrecht Müller zum Thema Bundespräsident und Joachim Gauck.

Zunächst dachte ich an eine Art "Scherz", da ein roter Bucheinband mit Klappentext und Titel auf das weitere Lesen aufmerksam machen wollten; außerdem dachte ich nicht, dass es in der kurzen Zeit schon erste Bücher zum Thema gäbe.
Vielleicht wird gerade solches zukünftig "Ebooks" den Weg ebnen, lassen sich diese doch deutlich schneller und kostengünstiger produkzieren und vertreiben als gedrucktes Material.

Ohne das Buch oder den Webseiteneintrag (an-)gelesen zu haben, kamen mir noch einige kritische Würdigungen zum Thema Gauck in den Sinn. Ansatzweise versuchte ich das in meinem Beitrag "Jetzt kommt Gauck" bereits anzudeuten.

Dauerthema #Facebook und Gedanken zu Alternativen #fb

"Soziale Netzwerke" ist ja auch so ein Dauerthema.
Zwei Artikel, auf Taz-Online und ZEIT-Online, befassen sich momentan in unterschiedlicher Ausprägung und aufgrund differenter Anlässe mit dem Thema.
In der "Freien Presse" wurde der häufiger geschriebene Abgesang auf die VZ-Netzwerke aufgegriffen.

Dabei wird der Status eines "normalen Unternehmens", welche Gewinne erzielen müsste, nicht in Zweifel gezogen. Man könnte ja auch eine Minute lang darüber nachdenken und fragen, weshalb Facebook keine "Premium Services" offeriert oder zumindest Bestrebungen diesbezüglich hegt.
So könnte sich ein Angebot mit "sicherer Datenverwaltung, bedarfsangeforderter Datenlöschung, Verifikationen" und andere durchaus lohnen; jedenfalls dann, falls sich Facebook als "quasi Standard" im Bereich "sozialer Netzwerke" halten bzw. ausbauen könnte. Und momentan zeigt sich, vorallem aufgrund hoher Nutzerzahl, kein ernstzunehmender Konkurrent.

Jetzt nehmt ihm doch nicht alles! #wulff

Jetzt will man ihm auch noch die offizielle, militärlastige Amtsverabschiedung nehmen.
Christian Wulff möge doch überlegen, auf den "Großen Zapfenstreich" durch die Bundeswehr für seine Person zu verzichten.

Ein "Gefallener", könnte man wieder sagen. Geschrieben wurde vom "aufgestiegenen Emporkömmling", seine kranke Mutter gepflegt und aus kleinen Verhältnissen nach oben gekommen habe er sich "falsche Freunde" gesucht oder zugelassen.
Das alles geht sogar so weit, dass auch die Kritik an längst festgelegten gesetzlich gültigen und normierten Regelungen mindestens verbal gerüttelt wird: Dem "Ehrensold" bspw.

Dieser "Ehrensold" war auch schon zu Zeiten Köhlers sinnfrei, auch damals gab es ein wenig Kritik am gezahlten Wagen, dem Büro und Fahrer.
Jetzt aber an bereits lange feststehenden Normen zu rütteln ist nicht rechtsstaatlich. Man muss Wulff nicht mögen, doch genießt er mindestens soetwas wie "Vertrauensschutz". Das also, was jeder kleine Konsument Produzenten gegenüber oder Arbeitnehmern Arbeitgebern gegenüber geltend machen.
Zum Zeitpunkt des Amtsantritts und nun zur Amtsaufgabe ist der Ehrensold gültiges Recht.
Ihm steht das Geld also zu.

Gauck kommt

Jetzt bekommt die Bundesrepublik Deutschland also den Bundespräsidenten Joachim Gauck.
Schon vor zwei Jahren sollte er durch die Bundesversammlung, nominiert von Rot-Grün, gewählt werden; damals erhielt der Schwarz-Gelbe Kandidat Christian Wulff die Mehrheit.

Am Abend seiner Nominierung machte Gauck mir einen zu "freudigen" Eindruck hinsichtlich seiner Nominierung durch den "Parteienstaat"; dem "Staat" als solchem steht er ja eher distanziert gegenüber.
So war das die ganze Nominierung doch ein rechter "Eiertanz" und im Gegensatz zu seinen direkten Amtsvorgängern, teilweise noch im Amt oder erst später, hörte oder las man von ihm noch nichts über eine mögliche Befürwortung eines Plebiszits über den Bundespräsidenten.

Demografie, Wanderwitz und irrationale Kinderlosigkeit

Allerorten liest und hört man "Demografie", mittlerweile sind so einfache wie eingängige Sätze wie "wir werden immer weniger", "es gibt immer weniger Kinder" wohl auch den meisten Menschen bekannt.
Dann "stimmt" meist "etwas nicht", Dinge, die vielen bekannt werden sind entweder häufig "veraltet" oder nicht aktuell, die Zeit ging darüber hinweg, oder sie sind schlicht abwegig bzw. falsch.
Schließlich besitzt ein Arbeitnehmer mit 8-Stunden-Tag, "Familie", diverse Besitz- und Zahlungsverpflichtungen ausgesetzt, selbst in zunehmend digitalisierten Gesellschaften kaum ausreichend Zeit sich intensiv und sehr detailliert mit großen Sachthemen zu beschäftigen.
Leider bleiben dann nur Sätze wie die obigen Hängen.

Dabei vergisst man dann den eigentlich zentralen Punkt der "Demografiedebatte".
Es geht nämlich keineswegs um "kinderfreundliches Deutschland", dass unsere Gesellschaft sich emotional so gerne mit Kindern, gerade Kindern anderer Menschen umgäbe.
Ansonsten gingen wohl nicht nur Renter ehrenamtlich zu Familien mit Kindern oder hülfen bei der Unterrichtsnachhilfe und der neue, den Zivildienst ablösenden, "Bundesfreiwilligendienst" müsste auch dafür nicht groß in Anspruch genommen werden.

Es geht um die Basis der Gesellschaft, Ökonomie, Wirtschaft. Um folgende Konsumentengenerationen und ihre Ausmaße. Um Besitz, Eigentum, Kapital, Konsum und Zahlen allgemein.

Der Versuch zu "menscheln", also Menschen bei dem Thema emotional abzuholen, sie damit zu manipulieren und ein anheimelndes Umfeld zu erzeugen, welches ja angeblich so viele "Vorteile" bringe, wenn sich intergenerationale Konversion und Vermischung bahn brächen, wie sehr Menschen davon "profitierten" und - wiederum letztlich das ökonomische Thema - wie Unternehmen von der "Erfahrung" älterer Menschen bei "höherer Leistungsfähigkeit" Jüngerer und dies zu guten betriebswirtschaftlichen Kennzahlen beitrüge, geht fehl.

Anti-Aufklärung und Gewissheiten - oder: Euro und FDP

Jede Zeit und jede Generation dürfte vermutlich ihre "absoluten Gewissheiten" besitzen, die erst mühsam, bestenfalls zu Lebzeiten einiger Akteure gar nicht, aufgegeben werden.
Dann meist unter Druck und "Schmerzen" für Menschen; leider nicht die Absolutisten, die genau diese Denk- und Handlungsweisen auch gegen eventuelle Widerstände oder abwegige Thesen aufrecht erhalten und erhielten.

Ich erinnere mich noch an eine Zeit vor 2007/2008 als gerade Mitglieder der FDP durch die Lande zogen und jegliches Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zum scheitern verurteilten, welches sich in Form des Staates an privaten Unternehmen beteiligten.
Gerade die Verstaatlichung von Banken und anderen Finanzmarktakteuren, von bspw. der Linkspartei und deren Konsolidierung gefordert, wurden vehement abgelehnt und diffamiert.
Unter diesem Gesichtspunkt sind die von der FDP in Umfragen erreichten zwei bis drei Prozent einerseits noch zu viel, andererseits könnte sie längst vom Markt der Parteien verschwunden sein. Vielleicht nicht ihre Ideologie und Ideen, für eine Form und Art des "Liberalismus" ist mit Sicherheit Raum.
Aber nicht einem, bei dem sich der Parteivorsitzende hinstellt, von "spätrömischer Dekadenz" schwadroniert, während die Banken immer größer und größer werden, Aufsichtsratsmitglieder auch dieser Oppositionspartei in Finanzinstitutionen keine Probleme bei den Aufnahmen der "subprimes" in die Bilanzen sahen.
Leute, die sich längst von dem Paradigma des eigentlichen "Wettbewerbs" entfernten - jedenfalls von einem allgemeinem, ganzheitlichen und sektorübergreifenden.

Um es klar zu sagen: Bei den größten Finanzmarktakteuren der Erde, ich nehme mal hauptsächlich die Banken, gibt es keinen "Wettbewerb" und vermutlich gab es ihn nur bis zu einer gewissen Größe.

Später hieß es bei Lehman "too big to fail" und alle taten plötzlich so, als sei das eine Neuigkeit, vorher nicht erkennbar gewesen und die Staaten mit Niedrigzinsen dafür verantwortlich. Das ist aber nur EIN Teil des Problems.
Die FDP, namentlich Guido Westerwelle, erging sich in ihrer hauptsächlichen medialen Wahrnehmbarkeit aber in Steuersenkungsorgien, obwohl die deutsche Staatsverschuldung auch damals längst über 60% des BIP, mithin über dem Maastricht-Kriterium, gestiegen war. Diese Partei, so wird ex post angenommen, gewann sogar u.a. mit diesem Thema den Wahlkampf 2009.
Arbeitslosengeld II-Empfänger bekamen bei 354EUR, zusätzlich Miete, etc., noch einen zu hohen Regelsatz, der ja "keine Arbeitsanreize" liefere.

Daher wundere ich mich teilweise durchaus, dass es diese FDP im deutschen Parteiensystem überhaupt noch gibt. In ihrer Organisationsform, nicht im Hinblick auf ihre bundesrepublikanische Historie oder Ideen bezogen.