Dienstag, 12. Juni 2012

Mit Gewinn gelesen: #Merkel-Steuer und #Schuldenkrise

Es gab ja schon diverse Versuche zur Senkung der Staatsschulden.
Ein besonders interessanter war damals, 2005, die Erhöhung der Mehrwert- und Versicherungssteuer, von der SPD im Wahlkampf auch "Merkel-Steuer" genannt.
Schade nur, dass die Große Koalition, mit SPD-Beteiligung, dann sogar noch einen Prozentpunkt drüber ging.

"Verschwörungstheorien" mal wieder notwendig.

"Ehrlichkeit: Dass zwei ehemals gegnerische Parteien in einer Koalition nur einen Teil ihrer Ziele umsetzen können, versteht sich von selbst. Merkwürdiger ist aber, dass der Vertrag von Union und SPD auch Maßnahmen vorsieht, die beide Volksparteien im Wahlkampf nicht wollten – die »Rente ab 67« beispielsweise. Und selbst einige der beteiligten Unterhändler waren davon überrascht, wie sehr sich beide Volksparteien der Haushaltssanierung verschrieben haben. Im Wahlkampf wollte Franz Müntefering überhaupt keine »Merkelsteuer«, und Angela Merkel wollte die Mehrwertsteuer nur zur Senkung der Lohnnebenkosten erhöhen. Jetzt zahlen die Deutschen von 2007 an eine höhere Mehrwertsteuer, damit der Haushalt nicht vollständig aus dem Lot gerät."
Quelle: http://www.zeit.de/2005/47/Headline_S_4 

Montag, 11. Juni 2012

Mit Gewinn gelesen: #Bankenkrise, 2008 und ZEIT - erinnert sich noch wer?

"Wie also verhindert man den Ausverkauf der Banken? Was kann die Politik tun, um das Finanzsystem zu stärken? Die erste Antwort lautet: Sie muss sich von der Illusion verabschieden, mit der Deutschen Bank seien die deutschen Probleme zu lösen. Die zweite: Sie muss die Grenzen zwischen den Instituten aufbrechen. Noch immer verhindern Ländergesetze das Zusammengehen von Sparkassen und Landesbanken mit einer privaten Bank – dabei könnten auf diese Weise sogar mehrere große Geldhäuser entstehen. Nur zur Erinnerung: Auch die UniCredit ist aus dem Zusammenschluss mehrerer Sparkassen und Geschäftsbanken entstanden. Wie stark das macht, demonstrierten die Italiener gerade in München."
Quelle: http://www.zeit.de/2005/25/01____leit_2_25/seite-2

Tja, heute ist, bzw. war, die UniCredit nach "normalen" kapitalistischen Maßstäben de facto pleite. Ebenso wie diverse andere Banken, bspw. CBK.

Mittwoch, 6. Juni 2012

Verschwörungstheorien sind mittlerweile fast schon notwendig um Parlamentarismus und Personalpolitik zu "verstehen" - #röttgen, #ard und #piraten

Gerade sitzt Roland Tichy bei Phoenix im Format "Unter den Linden" und beschreibt Röttgen als "in den letzten Ministertagen autistisch", das Wort "autistisch" kehrt er symbolisch und emotional hervor.
Auch dieser Mann überlebte schon einige Regierungen und Minister, sah Viele kommen und gehen.

Gleichzeitig kommt mir über Twitter ein Link unter die Augen, verweisend auf eine Berichterstattung bei SpiegelOnline, SPON, zum Thema Rücktritt des Bundespressesprechers und dessen Vize der Piratenpartei Deuschland.

Als drittes sah ich vor Phoenix beiläufig die Talkshow "Hart aber Fair" zum Thema "wie hart" Politik sein dürfe.

Dienstag, 5. Juni 2012

Viel Wind um eine machbare #Energiewende - Europäisch machbar.

Da war er wieder, der Peter.
Peter Altmaier, nach der Absetzung Norbert Röttgens neuer Bundesumweltminister, im "Bericht aus Berlin". Nicht zum ersten Mal, wenn ich mich an einen Rad fahrenden oder twitternden Altmaier in diversen Medien und auf ebensolchen Fotos erinnere.
Wer "dieser Mann" eigentlich sei, ist dabei eher unerheblich, was die vielzitierte verschlagwortete "Energiewende" sein soll, hingegen durchaus.

"Energiewende".
Damals, nach Fukushima, als Abkehr von hauptsächlich atomarer Energieerzeugung, aber auch fossiler Quellen wie Gas oder Kohle, hin zu "erneuerbarer Ressourcen" gewählt.
Dabei wird immer mal wieder verschleiert, verharmlost und vergessen, dass keine menschliche, ja eigentlich keine "biologische","erneuerbare" Quelle oder Ressource irgendeiner Art denkbar ist. Selbst Sonne, davon geht die Wissenschaft aus, dürfte in einigen Milliarden Jahren nicht mehr scheinen und bis dahin langsam, unter stetig sinkender Energieabgabe, verglühen.
Es ist nichts vorstellbar, was tatsächlich "erneuerbar" im Sinne etwas "wiederherstellbarem", wäre.
Eines dürfte hingegen relativ klar sein: Gelingt das, was "Energiewende" genannt wird und erreichte die Fördermöglichkeit von Öl tatsächlich einen "Rubikon", also "oil-peak" wie es u.a. vom Club of Rome und diversen anderen Organisationen schon länger angekündigt und bestätigt wird, werden andere Länder irgendwann ebenso vor den aktuellen und kommenden deutschen Problemen stehen.
Und dann, das mag die Kalkulation sein, könnten diese Länder auf deutsche Expertise zurückgreifen, Know-how einkaufen und die heutigen Amts- und Mandatsträger eine neue Legende a la "Westbindung" stricken.
Denn das hilft ja immer ungemein auch spätere Wahlmotivationen und -entscheidungen zu legitimieren.

Montag, 4. Juni 2012

#Zeit und #ZEITOnline auch nicht besser als #Facebook - #datenschutz und Accountlöschung

In diversen Beiträgen regte ich mich ja schon mehr oder minder deutlich über Facebook auf, beklagte die angebliche "Selbstdemütigung des Nutzers" um die Community überhaupt langfristig nutzen zu können oder ging auf das quasi autokratische System ein.

Die Kritik muss sich aber auch auf andere Angebote übertragen lassen, nicht nur Facebook selbst. Es scheint ein Phänomen des Digitalen zu sein, in einer Welt, wo hauptsächlich oder "nur" Daten zählen, "Dienste" mit persönlichen Daten bezahlt und den Werbekunden gegenüber finanziert werden und die Staaten sich auch weiterhin eher schwer tun zu regulieren.
Immernoch hält sich die von den Piraten oder zuletzt auch von Vetter vom "law-blog" vorgetragene Ansicht, Dinge, die einmal eingestellt seien, könnten nicht mehr gelöscht oder kontrolliert werden.
Das stimmt in der Tendenz sicher für das Internet als solches, keineswegs aber für die einzelnen Angebote wie Facebook, Twitter oder Studivz.

Freitag, 1. Juni 2012

Neuigkeiten zu #Schavan und #schavanplag und angeblich plagierter Dissertation der Bundesbildungsministerin

Heute kamen "neue Vorwürfe" zum Thema Schavan und Schavanplag ins Auge, angeblich soll Schavan auch "Eigenplagiate" verwendet und in die Doktorarbeit eingebracht haben.
"Heidingsfelder wirft Schavan vor, sie habe nicht nur auf 65 Seiten von anderen Autoren abgeschrieben und nicht korrekt zitiert, sondern unerlaubterweise auch alte eigene bereits veröffentlichte Texte übernommen, ohne dies kenntlich zu machen. Heidingsfelder kritisiert dies als „Eigenplagiate auf 55 Seiten der Dissertation“. Insgesamt seien damit auf 110 Seiten der Arbeit Plagiate enthalten."

"Neu" ist dabei allerdings sehr relativ. "Eigenplagiate" dürften, gerade medienöffentlich, kaum jemanden interessieren. Und eine "Zulassungsvoraussetzung", wie Heidingsfelder aussagt, ist "korrekte Zitation" ohnehin nicht. Weder für das Amt des Verteidigungs-, noch des Bundesbildungsministers/in.
Bei Guttenberg sprang damals letztlich auch die konservative FAZ auf den Zug der Kritiker auf, wohl um die Bedeutung diverser Fälle für ein "bürgerliches Image" im Sinne des Titelerwerbs und dessen wirtschaftlicher Verwendung wissend und bangend.
Bei Schavan dürfte dieses Moment, auch weil es zwischenzeitlich schon diverse weitere Fälle gab, kaum ausgeprägt und motivierend sein.
"Bei sich selbst abzuschreiben" dürften im Übrigen noch weniger Menschen als kritikwürdig verstehen, als andere zu plagiieren. Auch damals, bei Guttenberg, gab es ja diverse Sympathisanten, die die gesamte Kritik nicht verstehen konnte oder wollen, an "Dolchstoßlegenden" wurde gestrickt.

Hier scheint allgemein etwas "am Köcheln" gehalten werden zu wollen, wurde es um Schavan und die Vorwürfe in letzter Zeit doch sehr ruhig, ihre Taktik zu schweigen und die Universität prüfen zu lassen schien aufzugehen.
Sie selbst müsste mittlerweile ja genau über die einzelnen Stellen und deren Umfänge bescheid wissen.
Man muss dabei auch das Vorgehen der Kritiker bewerten: Dies erscheint nicht besonders konsistent.
Zunächst prüfte VroniPlag nach eigenem Bekunden und fand nicht mehr als 10 Prozent fragwürdige oder beklagenswerte Stellen. In interner Abstimmung wurde dann beschieden von einer Veröffentlichung abzusehen.
Dann kam "Schavanplag" und veröffentlichte doch.
Nun will jemand, oder Heidingsfelder selbst, nochmal durchgeschaut und nun mitsamt Eigenplagiaten doch knapp 30 Prozent problematischer Stellen identifiziert haben.
Man hätte es vielleicht schon damals korrekt prüfen sollen - jede einzelne Stellen mit verfügbarer Primärliteratur.
Jetzt immer wieder häppchenweise nachzulegen mutet eher so an, als wollte auch VroniPlag noch ein paar Aufmerksamkeitsbröckchen des Medienkuchens.