Samstag, 29. März 2008

Die Stadttor-Farce

Am 28.03.2008 wird mit einem Artikel in der Lokalausgabe "Auerbach" der Freien Presse eine Berichterstattung zur Verhinderung des Stadttorbaus fortgesetzt.

Titel des Artikels von Holger Weiss [url=http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/VOGTLAND/AUERBACH/1259197.html]Stadttor-Kritiker legen nach[/url] mit anbei gegebener redaktioneller Meinungsäußerung.

Dieser Artikel ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert.

[br]Zum ersten werden die drängenden Versuche der "Kritiker" - hier hauptsächlich in der CDU-Fraktion im Auerbacher Stadtrat wiederzufinden - beschrieben, das Stadttor zu verhindern.
[b]Bemerkenswert hier, dass der Stadtrat bereits 2006 und nach einer systematischen Auswertung der Situation der Stadt Auerbach das Bauvorhaben Stadttor mit Mehrheit beschloss.[/b]
Am Dienstag Abend wurden die Gelder aus der Stadtsanierung auf Antrag der CDU-Fraktion für das Bauvorhaben Stadttor vorerst gesperrt.

Derselbe Stadtrat also, der mit Wissen um Motiv, Lage, Ziel und Form dem Baukonzept zustimmte, votierte am Dienstag dagegen. Otto denkt diesbezüglich sogar "schweres Geschütz" in Form eines Bürgerentscheides an.
Abgesehen davon, dass die Bauentscheidung vom Stadtrat entschieden wurde und dieser sich nun in Teilen um eine eindeutige Entscheidung drücken zu wollen scheint - denn wie anders ist es zu erklären nun "die Bürger fragen" zu wollen? - müsste dazu erst ein Bürgerbegehren und somit eine Unterschriftenaktion gestartet werden.

Otto weiß hier, dass dieses Projekt so populär wie unbeliebt ist; vermutlich erhielte die CDU-Fraktion die notwendigen Unterschriften und sprächen sich in einem Bürgerentscheid schlussendlich eine ebenfalls vermutete erforderliche Mehrheit gegen das Vorhaben aus.
Die Situation des Waldbades Brunn belastet die Stadt schon seit langer Zeit, eine erneute Schieflage möglicher Verwährter Schadensersatzansprüche scheint dabei nur gelegen zu kommen.

[b]Beim Bad dachte und denkt niemand an einen Bürgerentscheid,[/b] könnte man doch hier langsam zu der Auffassung kommen, dass einige ihr Versagen zugeben und das Projekt freundlich abwickeln sollten. Das aber ist vorallem im aktuellen Wahlkampf nur schwerlich zu vermitteln. Da punktet der Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Otto, mit einer weniger gefährlichen und eher abseitigen Forderung mit der er auch noch seine "Bürgernähe" beweisen kann, als das "fast kostendeckend" arbeitende Brunner Bad(1) ernsthaft zu thematisieren oder ihm einen solchen Raum einzuräumen.
Schließlich können sich alle Bewerber und Stadträte an diesem Thema fast nur noch verbrennen.

Trotzdem ist die Verquickung nur leidlich gekonnt: Bereits OB Graupner wies in der dienstäglichen Stadtratsitzung vom 25.03.08 darauf hin, dass die Gelder "faktisch bereits ausgegeben" seinen, da sie nicht anderweitig im Haushalt verwendet werden können.
[b]Dass also ein Tor gebaut wird, ist unstrittig, die Frage ist nur wann und welches.[/b] Der Zeitpunkt soll vordergründig vorausschauend auf eine Zeit nach den neuerlichen Bad-Querelen verschoben werden. Abgesehen davon, dass die Gelder wie oben beschrieben nichts mit zusätzlichen, gar kompensatorischen Mitteln zu tun haben ist die Frage nach der Form auch schon beantwortet: Es gab einen Wettbewerb mit einem Sieger und man übernahm hernach dieses Konzept. Über mögliche baufachliche oder medial-funktionale Usancen hätte man sich also damals schon Gedanken machen müssen.

[b]In diesem - nach wie vor falschen - Argumentationszusammenhang läge aber eine andere, bösartige Interpretation nahe: Wenn man keine unmittelbaren Geldsorgen im Haushalt hat, gibt man das Geld frei auch für unzweckmäßige Vorhaben aus.[/b]
Denn nichts weniger legt die Argumentation der "Kritiker" nahe.

Ein weiteres ist bemerkenswert: [b]Manfred Deckert, OB-Kandidat für die Liste der SPD[/b] und anscheinend ebenfalls in diesem Zusammenhang befragt, äußert sich nicht nur nicht zum Bürgerentscheid - der in diesem Zusammenhang wie oben unschwer lesbar ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver, als solches aber den Wähler sehr eingänig und daher nur schwer angreifbar zu vermitteln ist - sondern wird in dem Artikel auch als [b]"Herausforderer" Jochaim Ottos genannt.[/b]

Das legt die Frage nach der Funktion und Bezeichnung Ottos nahe: Ist Otto Oberbürgermeister? Nein. Kann Deckert sodann ein "Herausforderer" sein, oder ist diese Bezeichnung nur bei einem Konkurrenten eines Amtsinhabers zulässig?
Kann man nicht nur jemanden herausfordern, dessen Position oder Amt man übernehmen möchte? Otto hat aber diesbezüglich keines und es ist kaum anzunehmen, dass Deckert Vorsitzender der CDU-Fraktion im Auerbacher Stadtrat zu werden gedenkt.
[b]Man mag zu Gunsten des Autor annehmen, dass dies keine Freud'sche Fehlleistung, sondern nur ein einfaches Mißgeschick darstellt.[/b]

Richtig ist: Zunächst sind beide Kandidaten, es gibt keine Herausforder - nicht zu sagen, dass solche stark verkürzten Formulierungen der Mitbewerberin Andrea Roth in keinem Falle gerecht werden und damit zumindest eine vollständige Betrachtung vermissen lassen.

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(1): http://www.otto2008.de/03466599ef094f001/index.html, letzter Zugriff: 28.03.08 12:00