Mittwoch, 6. Juni 2012

Verschwörungstheorien sind mittlerweile fast schon notwendig um Parlamentarismus und Personalpolitik zu "verstehen" - #röttgen, #ard und #piraten

Gerade sitzt Roland Tichy bei Phoenix im Format "Unter den Linden" und beschreibt Röttgen als "in den letzten Ministertagen autistisch", das Wort "autistisch" kehrt er symbolisch und emotional hervor.
Auch dieser Mann überlebte schon einige Regierungen und Minister, sah Viele kommen und gehen.

Gleichzeitig kommt mir über Twitter ein Link unter die Augen, verweisend auf eine Berichterstattung bei SpiegelOnline, SPON, zum Thema Rücktritt des Bundespressesprechers und dessen Vize der Piratenpartei Deuschland.

Als drittes sah ich vor Phoenix beiläufig die Talkshow "Hart aber Fair" zum Thema "wie hart" Politik sein dürfe.


Nur drei eher kleine, recht belanglose Begebenheiten die zunächst mal nichts miteinander zu tun haben. Trotzdem scheint "das Thema Röttgen" ein wenig "zu schwelen". Bei "Hart aber Fair" bspw. versuchte man den Ablauf und das Ergebnis selbst als "Berufsrisiko Bundespolitiker" darzustellen.
Roland Tichy neigt ohnedies seit Jahren zu populistischen, polemischen und deftigen Worten, egal worauf man sich gerade beziehen mag. Rösler bspw., so O-Ton, sei auch nur noch ein "Zombie". Im Kern verkörpert er einen typischen Chauvinisten.

Und genau dieses Motiv zieht sich durch diverse "Debatten" auch durchaus geschlechtsunabhängig - es gab ja auch mal Zeiten, als "männlich typisch chauvinistisch" galt.
Dieses Motiv zeigte sich so auch im letzten Teil "Hart aber Fair"s, als eine angebliche Einsenderin, durch Frau Büscher kommuniziert, Röttgen, Andere und auch Anwesende als "Weicheier" bezeichnete. In der "freien Wirtschaft" ginge es mindestens "genauso hart", eigentlich noch viel schlimmer zu als in der Politik. Nun, so insinuierte es, fordert man nur gleiche Rechte.
Es ging ja darum, dass vom Einen, in dem Falle bspw. Merkel, auf einen "Untergebenen", in dem Falle Röttgen, "getreten" worden sei.
Man weiß nicht, wie es genau ablief, erfahren wird man es vermutlich auch nie.
Aber die Aussage der Frau, wie auch Tichys ist doch bemerkenswert. Sie maßen sich entweder an, zu wissen was Sache war und daraus "rationale Entscheidungen" und "Meinungen" bilden zu können, Tichy, oder das gar nicht zu sollen oder müssen, weil es andernorts ja "noch schlimmer" sei.

Das eine "Unrecht" wird also mit dem Anderen gerechtfertigt, es ist nicht mehr so schlimm, weil es ja auch Andere trifft. Sogar noch viel schlimmer und dann solle man "die Maßstäbe" mal wahren.
Dabei spielt dann das eigentliche Thema, der Inhalt, gar keine Rolle mehr - gerade bei der Schreiberin der Sendung geht es dann nur darum, die angebliche Opferrolle Röttgens zu relativieren und schon allein aus ihrem eigenen, möglicherweise nicht "besseren" oder gar "schlechteren" Leben und Erfahren noch positive Selbstbestätigung zu ziehen.
Was daran problematisch ist: Er zieht sich durch Debatten, relativiert Menschen, macht sie zu Funktionsmechanismen und hilft bei der sonst kritisierten "Ökonomisierung des Lebens" und legitimiert den Aufbau und die Aufrechterhaltung massiven physischen und psychischen Drucks.
Am Ende steht das dann als "sinnvoll" oder "nicht groß kritikwürdig" da, weil es woanders ja "genauso zugeht".
Reiner Chauvinismus.

Es gibt aber noch mindestens ein weiteres Thema, welches man anhand obiger dreier Einflüsse kurzzeitig kritisieren und ansprechen kann.
Man "weiß" einfach nicht (mehr), was man glauben kann oder soll und was nicht.
Eigentlich wusste man es vermutlich nie.

Man nehme sich den ehemaligen Bundespressesprecher der Piraten, der im Spiegel von "Mobbing" und "Machtkämpfen" spricht. Also genau das, was die Piraten eigentlich "anders" und "besser" machen wollten, infrage stellt. Es kann sein, dass diese Aussagen korrekt sind und den Zustand und die Richtung der Partei und führender Personen darstellen.
Falls das so ist, davon bin ich überzeugt, wird es diese Personen in dieser Partei nicht mehr benötigen. Eventuell wird sich auch die Partei spalten oder auflösen.
Denn solches Gebaren ist mit der Idee der Piraten, gerade auch mit dem Mittel des Internet und dortigen Abstimmungen, nicht vereinbar.
Sind diese Äußerungen aber "übertrieben" oder gar falsch, weil man ja noch "Rache üben" wolle oder müsse, auch ein Thema in der ARD-Talkshow, so könnte man daraus kaum bis keine Konsequenzen ziehen - mal von den handelnden oder kommunizieren Personen abgesehen.

Weitere Beispiele sind genau die, die bei ARD saßen.
Wolfgang Kubicki, FDP, beispielsweise. Jemand, der in der veröffentlichten Meinung gerne als "Mann des offenen Wortes" hofiert wird und der einräumte "alte Rechnungen" nach seinem damaligen Rücktritt in Schleswig-Holstein mittlerweile beglichen zu haben. Dann wurden diverse Charakterisierungen in der Runde vorgenommen, gerade die obligatorische "Schlussrunde" stellte sich aufgrund positiver Wertungen anderer Diskutanten als ausnehmend positiv für ihn dar.
Der Zuschauer kann, muss freilich nicht, sich dann fragen: Was kann man davon glauben?
Hegt Kubicki nicht ein ureigenes Interesse an solchen Auftritten und Aussagen und wollen sich alle Anwesenden nicht gerade insoweit in die Karten schauen lassen, dass man "Glaubwürdigkeit" und "Integrität" bzw. "Rückgrat" darstellen, aber nicht "weich" oder "einfältig" wirken könne?
Welchen Sinn haben solche Fernsehformate überhaupt, wenn man eigentlich nicht sinnvoll feststellen kann, welche Aussagen korrekt, welche gestreut und gewünscht und welche falsch sind?
Das ist ähnlich wie mit Jauch, Sarrazin und Steinbrück, als einem Buch und seiner "Diskussion" Raum gegeben wurde, welches für die breite Masse im Handel noch gar nicht erhältlich war.
Wie soll man sich dabei eine sinnvolle, ausgewogene Meinung bilden?
Ist dies dann überhaupt noch Ziel öffentlich-rechtlicher Sender?

Man weiß einfach nicht, wie der Rücktritt Röttgens ablief. Gestreut wurde zuletzt, Merkel habe Röttgen vor der Wahl zugesichert, er könne auf jeden Fall nach Berlin zurückkommen und Umweltminister bleiben, egal wie die Wahl ausginge und er solle vorher ruhig sagen, er wolle in NRW bleiben.
Natürlich kann er das selbst gestreut haben oder streuen lassen haben.
"Hart aber Fair" zeigte eine Aufstellung der "Kärrnerarbeit" Röttgens für Merkel und insinuierte dann, sie habe in ihrer Bekanntgabe der Ablösung in den für Röttgen "geopferten" 17 Sekunden "Dankesworte" ein "unwürdiges Verhalten" gemäß vergangener Zeit an den Tag gelegt.
Daraus erwächst ohne Reflektion fast notwendig eine tendenziöse Ansicht, man wähnt sich auf Seiten des "Opfers" Röttgen und schiebt Merkel den "Schwarzen Peter" zu.
Nur weil man eben nicht, ob dies gerechtfertigt ist.
Diverse veröffentlichte und gern wiederholte Auffassungen können de facto als widerlegt gelten. Auch Kubicki äußerte mal wieder, Merkel sei "eine Woche" vor der Wahl durch Röttgens Ansage, letztere sei auch eine Abstimmung über ihren Eurokurs "überrascht" gewesen und dies sei ein "Fehler". Merkel wusste dies aber schon früher. Und so ließe sich fortfahren.

Meiner Ansicht nach delegitimiert sich, wird delegitimiert, das parlamentarische System stückweit. Wenn man nicht mehr weiß, welchen Äußerungen man glauben kann, wie was tatsächlich geschah, fällt es schwer, Zutrauen für die Zukunft zu fassen.
Thematisch-politisch fällt mir dazu spontan die "Merkel-Steuer"-Kampagne der SPD im vorletzten Bundestagswahlkampf ein. Hernach verkündete ein neuer Bundesfinanzminister in der Großen Koalition ebendiese Erhöhung.
Und bei Merkel weiß man eben nicht, ob sie Röttgen tatsächlich "eiskalt abservierte", wie es in diversen Kommentaren gemeint war, oder ob er einfach stur blieb und sie zwingen wollte ihn zu entlassen. Weshalb obiges zuletzt gestreut wurde - und ob dies korrekt ist - bleibt auch unbekannt.
Denn hätte es eine solche Zu- und Ansage Merkels tatsächlich gegeben, wäre dies fast eine "Lüge" und damit hätte dies das Potenzial ihr tatsächlich zu schaden.
Zu dieser Variante passte nämlich auch eher Seehofers "plötzlicher", also absichtlicher, "Ausbruch" gegenüber Kleber im ZDF, als er sagte, er wolle "nicht mehr einfach so weiter machen", sinngemäß. Das macht ja nur Sinn, falls vor- und nachher keine personalen Konsequenzen gezogen werden sollten.
Und die FDP, Rösler, konnte man dann nicht bedrängen - ironischerweise sicherten ihm Kritiker wie Kubicki und Lindner, beide FDP, den Posten als Vorsitzender und Minister. Wobei letzterer nachhaltiger und "sicherer" sein dürfte.
Die FDP stand hinter Rösler, wenn auch mit geöffneten Messern, Seehofer und die CSU mussten ihren Frust also an der Union auslassen. Das "krachende" NRW-"Wahldebakel" lag da als Begründung nahe.
Interessant ist ja auch immer die Wortwahl diverser Interessenten. So nannte es Kubicki bei ARD eben "krachend" - nicht jeder muss dies verwenden.

Da ist der Übergang zu Spekulation und Verschwörungstheorien nicht mehr weit, vielmehr ist man mittendrin.
Interessiert man sich aber für das, was wirklich passierte - und das "darf" man ganz sicher und "muss" man meiner Ansicht nach auch - welche Alternativen bleiben dann noch?
Und was soll das Ganze, wenn man nur durch Abwägung und letztlich "Spekulation" an eine "mögliche" Wahrheit, aber nie die Tatsachen herankommt?
Wie soll man Merkel und den vermutlich irgendwann wieder ins Rampenlicht tretenden Röttgen bewerten?
Und muss man das nicht tun und können um "Wahlentscheidungen" sinnvoll treffen zu können?
Es geht bei Röttgen, wie von vielen auch ansatzweise insinuiert und dann kritisiert, nicht um die Entlassung selbst. Diese ist der Bundeskanzlerin im Grundgesetz selbstverständlich ermöglicht und davon kann sie zu jeder Zeit und bei Jedem gebrauch machen.
Die Begründung ist zentral und fraglich, gerade wenn man die doch zahlreichen Ungereimtheiten betrachtet.

Noch einige Zitate aus dem SPON-Beitrag, Hervorhebungen durch den Verfasser des Blogs:
"Persönliche Enttäuschung kann auch ein Motiv sein, über die eigenen Leute zu schimpfen. Und Christopher Lang bekam im März überraschend eine Kollegin zur Seite gestellt: Anita Möllering wurde Bundespressesprecherin, bekommt dafür 800 Euro im Monat. Die Zusammenarbeit lief schlecht, erzählen Vertraute. Dass persönliche Zerwürfnisse zum Umbau eines Teams führen können, wäre ebenfalls nicht ungewöhnlich."
Und so geht das bei den meisten anderen Themen und Fällen munter weiter.

Wozu das führen kann, liest man beispielhaft in den Artikel-Kommentaren:

"Ja, glaubt hier denn irgendeiner ...... daß die etablierten Parteien mit ansehen werden, wie eine neue Partei ihre eigene eventuell an die Wand drängt? Ich würde mich nicht wundern, wenn Maulwürfe die Piraten infiltrieren und von innen her Chaos erzeugen. Nur ... wer will so etwas beweisen?"