#Saarland, die "verlorenen Jahre" für #SPD und #Linke und die #Piraten

Weiterhin Fortsetzung der "verlorenen Jahre" der SPD, könnte man meinen.Dies dann aber hauptsächlich auch nur aus linker oder mitte-links-Perspektive.
Vor Jahren war ich der Auffassung, die SPD könne und werde kaum sinnvolle Regierungsbeteiligungen erlangen, sofern sie nicht die Möglichkeit einer Mehrheitskoalition links der Mitte, also mit der Linken und der Grünen, nutzt oder wenigstens zu nutzen beginnt.
Seitdem ist nicht viel passiert, in NRW ging nun nach zwei Jahren eine u.a. durch die Linke tolerierte Minderheitsregierung zuende, viel mehr ist in dieser Hinsicht bis dato nicht passiert. Vielleicht muss man in größeren Bahnen denken.
Der "Cicero" schreibt heute auf seiner Website von den Piraten, der Piratenpartei, als "vierter linker Pratei". Zweifel sind angebracht, nicht nur weil dies vom konservativen Blatt "Cicero" kommt und dieses auch von der Verstärkung der "linken Republik" oder des "linken Zeitgeists" profitiert um dies später mit "konservativer Verve" niederschreiben oder kritisieren zu können.
Zuerst baut man den Pappkameraden auf um ihn später selbst umschmeißen zu können.
Die Piratenpartei scheint mir keine allgemein oder deutlich "linke" Partei im Sinne "sozialer Dimension" zu sein - dafür muss aber zunächst vorallem eine Schichten- und Inhaltsanalyse der handelnden Akteure dieser Partei erfolgen.

#Neuwahl in #NRW - #FDP und #Eurokrise

Da ist ihm heute fast eine Träne übers Gesicht gelaufen, dem aktuellen Bundesgesundheitsminister und NRW-Landesvorsitzendem Daniel Bahr.
Gemeinsam mit Papke legte er großen Wert auf "Prinzipientreue" sowie Freude und "Stolz" über das Risiko des Mandatsverlusts zugunsten von "Glaubwürdigkeit" und "Standfestigkeit".

Formell löste sich der NRW-Landtag heute einstimmig auf, nachdem ein Einzelplan des Haushalts 2012 keine Mehrheit durch Rot-Grün toleriert von mindestens einer Fraktion fand und daher, dies wurde am Abend vorher erklärt, der gesamte Haushalt als gescheitert galt und die tolerierte Minderheitsregierung die Auflösung herbeiführen wollte.

Die vielen Parteienforscher feiern gerade wieder fröhliche Urständ und man merkt geradezu ein "vitalisierendes Raunen" durch den wissenschaftlichen und politik(-beratenden) Betrieb gehen.
So wird über Konsequenzen und Folgen für "den Bund" oder andere Länder diskutiert.

Anti-Aufklärung und Gewissheiten - oder: Euro und FDP

Jede Zeit und jede Generation dürfte vermutlich ihre "absoluten Gewissheiten" besitzen, die erst mühsam, bestenfalls zu Lebzeiten einiger Akteure gar nicht, aufgegeben werden.
Dann meist unter Druck und "Schmerzen" für Menschen; leider nicht die Absolutisten, die genau diese Denk- und Handlungsweisen auch gegen eventuelle Widerstände oder abwegige Thesen aufrecht erhalten und erhielten.

Ich erinnere mich noch an eine Zeit vor 2007/2008 als gerade Mitglieder der FDP durch die Lande zogen und jegliches Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zum scheitern verurteilten, welches sich in Form des Staates an privaten Unternehmen beteiligten.
Gerade die Verstaatlichung von Banken und anderen Finanzmarktakteuren, von bspw. der Linkspartei und deren Konsolidierung gefordert, wurden vehement abgelehnt und diffamiert.
Unter diesem Gesichtspunkt sind die von der FDP in Umfragen erreichten zwei bis drei Prozent einerseits noch zu viel, andererseits könnte sie längst vom Markt der Parteien verschwunden sein. Vielleicht nicht ihre Ideologie und Ideen, für eine Form und Art des "Liberalismus" ist mit Sicherheit Raum.
Aber nicht einem, bei dem sich der Parteivorsitzende hinstellt, von "spätrömischer Dekadenz" schwadroniert, während die Banken immer größer und größer werden, Aufsichtsratsmitglieder auch dieser Oppositionspartei in Finanzinstitutionen keine Probleme bei den Aufnahmen der "subprimes" in die Bilanzen sahen.
Leute, die sich längst von dem Paradigma des eigentlichen "Wettbewerbs" entfernten - jedenfalls von einem allgemeinem, ganzheitlichen und sektorübergreifenden.

Um es klar zu sagen: Bei den größten Finanzmarktakteuren der Erde, ich nehme mal hauptsächlich die Banken, gibt es keinen "Wettbewerb" und vermutlich gab es ihn nur bis zu einer gewissen Größe.

Später hieß es bei Lehman "too big to fail" und alle taten plötzlich so, als sei das eine Neuigkeit, vorher nicht erkennbar gewesen und die Staaten mit Niedrigzinsen dafür verantwortlich. Das ist aber nur EIN Teil des Problems.
Die FDP, namentlich Guido Westerwelle, erging sich in ihrer hauptsächlichen medialen Wahrnehmbarkeit aber in Steuersenkungsorgien, obwohl die deutsche Staatsverschuldung auch damals längst über 60% des BIP, mithin über dem Maastricht-Kriterium, gestiegen war. Diese Partei, so wird ex post angenommen, gewann sogar u.a. mit diesem Thema den Wahlkampf 2009.
Arbeitslosengeld II-Empfänger bekamen bei 354EUR, zusätzlich Miete, etc., noch einen zu hohen Regelsatz, der ja "keine Arbeitsanreize" liefere.

Daher wundere ich mich teilweise durchaus, dass es diese FDP im deutschen Parteiensystem überhaupt noch gibt. In ihrer Organisationsform, nicht im Hinblick auf ihre bundesrepublikanische Historie oder Ideen bezogen.