Unter Piraten

19.04.2012 · Freies Netz für freie Bürger? Was die Piratenpartei fordert, hat mit Demokratie nichts zu tun - es geht um Bedürfnisbefriedigung und Enteignung.

Von NIKI STEIN

"Warum bekämpfen die Netzaktivisten nicht die Netzmonopolisten Apple, Google, Facebook und Amazon, die längst ihre Vorlieben und Freunde, ihr Seh- und Leseverhalten gespeichert haben, die totalitäre Giganten geworden sind in einer Welt, in der die Herrschaft über Information ein ähnlich großes Erpressungspotential besitzt wie die Atombombe?"

Dazu verweise ich mal auf:

" Man kann die Sozialdemokratie deshalb [ideologisch zurecht] als eine Kompromißlösung kritisieren oder feiern -- aus einer Außenperspektive [der amerikanischen Außen-Perspektive zum Beispiel] muß jedenfalls hinzugefügt werden, dass eine sozialdemokratische Basis heute zum Konsens der großen Parteien in Europa geworden ist, ganz unabhängig davon, ob ihre Namen mit einem "S" beginnen oder nicht [anders gesagt: auch die CDU ist im internationalen Kontext eine sozialdemokratische Partei]."

Das zum Thema "Sozialdemokratisierung der Union".

" Bei hohen, in der Tendenz permanent wachsenden Arbeitslosenzahlen sind einkommensschwache Schichten der Bevölkerung auf den Inklusionswillen der Einkommensstarken angewiesen, auf die Einsicht, dass Exklusion erhebliche wirtschaftliche und politische Kosten nach sich ziehen muß -- jedenfalls [um es quasi-populistisch zu formulieren]: mit Arbeitsverweigerung läßt sich kaum mehr drohen in einer Umwelt, wo Arbeit Mangelware geworden ist."

http://faz-community.faz.net/blogs/digital/archive/2012/04/20/ob-links-und-rechts-noch-politischen-sinn-macht.aspx

Wenn ich ab und an davon schreibe, der "Kapitalismus" habe einen Grundkonflikt zwischen Kapital und Arbeit als Integration der Arbeiter in den übergeordneten Konsumprozess "gelöst", eher "verschoben", so meine ich ähnliches.

"Der in den letzten drei Tagen erfahrene Zuspruch von Freunden, Fremden, Kollegen und Unternehmern via Mail, Facebook (…) hat mich sehr berührt."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,828938,00.html

Selten so viel einfache Rechtfertigungsorgien nach recht dummen Äußerungen eines Verwaltungsmitarbeiters, der vom Steuerzahler finanziert wird, gelesen. Er selbst macht daraus eine noch größere Posse, da er für für eine ganze "Generation" schreiben/sprechen möchte.

Donnerstag, 15. März 2012

#Neuwahl in #NRW - #FDP und #Eurokrise

Da ist ihm heute fast eine Träne übers Gesicht gelaufen, dem aktuellen Bundesgesundheitsminister und NRW-Landesvorsitzendem Daniel Bahr.
Gemeinsam mit Papke legte er großen Wert auf "Prinzipientreue" sowie Freude und "Stolz" über das Risiko des Mandatsverlusts zugunsten von "Glaubwürdigkeit" und "Standfestigkeit".

Formell löste sich der NRW-Landtag heute einstimmig auf, nachdem ein Einzelplan des Haushalts 2012 keine Mehrheit durch Rot-Grün toleriert von mindestens einer Fraktion fand und daher, dies wurde am Abend vorher erklärt, der gesamte Haushalt als gescheitert galt und die tolerierte Minderheitsregierung die Auflösung herbeiführen wollte.

Die vielen Parteienforscher feiern gerade wieder fröhliche Urständ und man merkt geradezu ein "vitalisierendes Raunen" durch den wissenschaftlichen und politik(-beratenden) Betrieb gehen.
So wird über Konsequenzen und Folgen für "den Bund" oder andere Länder diskutiert.