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Montag, 26. März 2012

#Saarland, die "verlorenen Jahre" für #SPD und #Linke und die #Piraten

Weiterhin Fortsetzung der "verlorenen Jahre" der SPD, könnte man meinen.Dies dann aber hauptsächlich auch nur aus linker oder mitte-links-Perspektive.
Vor Jahren war ich der Auffassung, die SPD könne und werde kaum sinnvolle Regierungsbeteiligungen erlangen, sofern sie nicht die Möglichkeit einer Mehrheitskoalition links der Mitte, also mit der Linken und der Grünen, nutzt oder wenigstens zu nutzen beginnt.
Seitdem ist nicht viel passiert, in NRW ging nun nach zwei Jahren eine u.a. durch die Linke tolerierte Minderheitsregierung zuende, viel mehr ist in dieser Hinsicht bis dato nicht passiert. Vielleicht muss man in größeren Bahnen denken.
Der "Cicero" schreibt heute auf seiner Website von den Piraten, der Piratenpartei, als "vierter linker Pratei". Zweifel sind angebracht, nicht nur weil dies vom konservativen Blatt "Cicero" kommt und dieses auch von der Verstärkung der "linken Republik" oder des "linken Zeitgeists" profitiert um dies später mit "konservativer Verve" niederschreiben oder kritisieren zu können.
Zuerst baut man den Pappkameraden auf um ihn später selbst umschmeißen zu können.
Die Piratenpartei scheint mir keine allgemein oder deutlich "linke" Partei im Sinne "sozialer Dimension" zu sein - dafür muss aber zunächst vorallem eine Schichten- und Inhaltsanalyse der handelnden Akteure dieser Partei erfolgen.

Sonntag, 18. März 2012

Der Gewählte - zum Amt des Bundesprädidenten, #Gauck und die #bv15 #bv2012


Heute wurde Joachim Gauck also erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, auf Vorschlag von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP, gewählt.

Überraschender die recht "hohe" Anzahl an Stimmenthaltungen, welche sich also weder für Gauck, die Kandidatin der LINKEn, Beate Klarsfeld, oder den Kandidaten der NPD entscheiden konnten oder wollten.
Die Zustimmung von etwa 990 Delegierten der Bundesversammlung dürfte etwa 80 Prozent ergeben; zwischen 10 und 12 Prozent für Klarsfeld und noch einmal etwa so hohen Enthaltungsanteil.