Mittwoch, 16. Mai 2012

Die #FDP nach Schleswig Holstein #wahl12

Rösler, FDP, versucht sich zu stabilisieren.
In Reaktion auf das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein vom letzten Sonntag gab er auf Phoenix im Fernsehen versuchte er mal wieder eine "Vorwärtsverteidigung".

Wie auch bei seinem Froschvergleich Merkels, Kanzlerin, CDU, und dem folgenden Auftritt bei Lanz, ZDF, versucht er sich und seine Person sowie Handlungen mit Erfolgen der Partei bzw. von Wahlen zu verknüpfen.
Und versucht dies in einer offensiven Weise, die schon fast verzweifelt wirkt, mindestens aber "forsch".
Wie auf SPON am Wahltag selbst zu lesen war, sollen "nicht genannte" höhere Amts- und Mandatsträger der FDP an Szenarien zur Ablösung Röslers stricken.

Momentan profitiert die FDP von einem "Tiefer geht es nicht"-Gefühl bzw. einer solchen Berichterstattung. Je niedriger man die Partei schrieb, desto überraschender kann sie "gut" oder "besser" abschneiden.
Dann fallen auch eigentlich recht große Abschläge bei Wahlen, wie bspw. in Schleswig Holstein von knapp 7 Prozent kaum mehr ins Gewicht.
Denn diese Gewinne entsprechen nahezu exakt dem Netto-Zugewinn der Piratenpartei im Land und ist neben dem Verfehlen der 5%-Hürde der Linkspartei die größte Wahlniederlage dieses Ereignisses.
Die Berichterstattung dreht sich aber nun wieder stärker um die FDP und selbst die Piraten werden davon ein wenig in den Hintergrund gedrängt. Falls sich die Prognose des Wiedereinzugs in den Landtag in NRW bewahrheiten sollte, dürfte sich dieses Moment noch verstärken - und Rösler vermutlich kaum zu halten sein.

Denn einerseits muss er sich Aufstrebern wie Kubicki oder Lindner erwähren; beide gelten nicht unbedingt als Rösler-Freunde. Der Versuch, diese relativen Wahlerfolge mit seiner Person zu verbinden dürfte nicht ausreichen um ihn letztendlich im Amt zu halten. Falls es zu einem Sturz kommen sollte, müsste dieser aufgrund nahenden Bundestagswahlen schnell stattfinden.
Kubicki verkörpert für sich genommen vorallem das, was die FDP demnächst dringender brauchen könnte: Eine Art "sozialliberale" Alternative, etwas glaubwürdiges in Richtung SPD.
In dieser Hinsicht ist mir die angebliche "Entbehrlichkeit" dieser Partei auch weiterhin nicht erklärbar. Die Piratenpartei ist zumindest momentan keine realistische Koalitionspartei, zumal sie "normale" Koalitionen gar nicht wünschen und sich für andersartige parlamentarische Zusammenarbeiten aussprechen.

Dies dürfte "besser" sein und auch absehbar umgesetzt werden - aber eben noch nicht heute. Bis dahin müssen die "etablierten Parteien" bestrebt sein, ebendiese Partei "klein zu halten". Dies schaffen sie aber nicht, indem keine "Handlungsfähigkeit" des bisherigen Koalitionssystems deutlich wird.
Wenn es stimmt, dass Piratenwähler nicht allein Protest ausdrücken, sondern auch andere (Teil-)Systeme wollen, dann könnten schon die Aufrufe und Diskussionen zu "Koalitionen" und "Koalitionsverhandlungen" zur weiteren Wählermobilisierung führen.
Manchmal könnte man denken, dass auch und gerade diese Partei für Einige ein "Fanal zur Abschaffung" oder "Niederschrift" der FDP bedeuten.
So wird von "politischer Korruption" geschrieben ohne dies durchgreifend zu substanziieren: Die sogenannte "Mövenpick-Steuer" mag man dafür doch wohl nicht ernsthaft heranziehen. Egal, wie man zur MwSt-Senkung für Hoteliers stehen mag, wurde diese auch von anderen Parteien und Landesverbänden, bspw. der Bayrischen SPD, gefordert. Und wer von "totaler Manipulation" schreibt, sollte auch ebendiese Worte zur Kenntnis nehmen: "Mövenpick-Steuer" oder "Herdprämie" sind politische Kampfbegriffe, welche es mehr oder minder unwidersprochen, nur teilweise kritisiert, in die mediale Berichterstattung schafften. Nicht immer nur auf die FDP oder andere draufhauen, auch selbst mal sehen, wie das System funktioniert.

 Sollte die FDP überleben, wogegen momentan wenig spricht, werden Mitgliedswanderungen zwischen diesen Parteien interessant zu beobachten sein: Wechseln mehr FDP'ler zu den Piraten? Oder umgekehrt?
Ich gehe bislang davon aus, dass sich einige Piraten irgendwann Richtung FDP verabschieden dürften - in Abstrichen noch Richtung Grüne.

Das "tiefer geht es nicht", oder "sie sind am Ende" findet übrigens auch ein Ende und kann zukünftig auch schaden. Dann nämlich, wenn Menschen bei zukünftig weiteren Wahlen davon ausgehen können, die FDP sei doch nicht "so am Ende", wie immer geschrieben worden. Und vorallem, wenn sich die FDP überschwenglich besser darstellt, als vor der Wahl ersichtlich.
Genau das passiert gerade in persona Merkel und bspw. Rösler - wie dort die "Siege" gefeiert werden, ohne wirklich kritisch, ruhig und bedächtig auf die Ausgangslage und herben Verluste zu verweisen ist problematisch.