Donnerstag, 10. Mai 2012

Was vom (Partei-)Tage übrig blieb #neumünster #piraten #politik


Die "Probleme der Piratenpartei" wachsen.
Keine schlimme Prophezeiung über deren Ende oder der Wunsch dieses angeblich herbeischreiben zu können.
Zuletzt geschehene Dinge bzw. mediale Verbreitung lassen diesen Rückschluss zu.

Nach meiner Auffassung wird man dieser Partei nicht auf "piratenfernen" Themenfeldern beikommen können. Also auf allen Feldern angeblich "etablierter Parteien".

Weil ein gut und richtig gedachtes und gemachtes Entscheidungs- und Beteiligungssystem dieser Partei bisherigen Versuchen und Praktiken des politischen Systems und seiner Akteure überlegen ist: Zu nahezu jedem Thema lässt sich mittels Internet schnell nicht nur etwas sagen und beisteuern, sondern auch abstimmen und mehrheitlich "entscheiden".
Sofern man, wogegen bislang nichts grundlegend infragestellendes spricht, an dem Konzept der "liquid democracy" festhält und jedes Thema auf diese Weise behandelt. Also auch jedes Politikfeld.

Zum Problem wird dies spätestens bei Dingen, die entweder nicht "liquide" entschieden werden können oder so nicht entscheidungsfähig sind oder sein sollen. Beispiele dafür sind Untersuchungsausschüsse oder bspw. ein "Parlamentarisches Kontrollgremium", dessen geheim besprochene Inhalte nicht an Partei- oder Fraktionsmitglieder weitergegeben werden dürfen.
Man darf gespannt sein, ob die Piratenpartei Anträge stellt um die strafrechtliche Ahnung bei Zuwiderhandlung aufzuheben.

Prinzipiell ist jedes öffentlich verhandelbare Themenfeld mittels Vorgehensweise der Piratenpartei, "liquid democracy" sowie "liquid feedback" und fakultative Delegation oder "ständige Versammlung" als Parteiorgan, bearbeitbar. Es werden sich, wie in jeder anderen Gruppierung auch, aber schlussendlich vermutlich auch nur "wenige Verdächtige", also ohnehin bereits aktive, motivierte und zeitverfügende Mitglieder oder Außenstehende einbringen. Sich einarbeiten und in der Folge aufgrund Kompetenz und Zeitaufwand nicht nur ggf. für ihre Arbeit honoriert, sondern auch in höhere (Partei- und Fraktions-)positionen gehoben werden.

Man könnte behaupten, dass eine Partei, welche zunächst an- oder vorgibt, zu den meisten Themen "noch nichts zu wissen" oder wenigstens "nichts sagen zu wollen" eigentlich kaum verlieren kann.
Nicht nur da es "erfrischend neu" oder "anders", fast schon "brutal ehrlich" ist. Denn Kompetenzlosigkeit ist nur in starren, sich selbst infragestellenden Gesellschaften ein Problem; in fluiden, dynamischen und offenen sollte es kein Problem sein, sich zunächst auch in Themen einarbeiten zu müssen. Was dann geschieht; Folgen sind oben kurz angerissen.
Der große Vorteil: Die Partei kann so tun, oder es tatsächlich tun, einen Prozess zu organisieren, der "Alle mitnehmen" kann, will oder soll. Natürlich funktioniert das nicht, weder theoretisch noch praktisch. Schon heute lässt sich bei rationaler Überlegung nicht davon ausgehen, dass alle Mitglieder der Partei tatsächlich aktiv beteiligt sind.
Zumal es, das ist kein Alleinstellungs- aber ein Übernahmemerkmal der älteren Parteien, genug Menschen gibt, die durch ihre Mitgliedschaft "Sympathie" und "Anteilnahme" bekunden und durch ihren finanziellen Mitgliedsbeitrag inkl. staatlich gewährtem Zuschuss Arbeits- und Durchsetzungsfähigkeit ermöglichen wollen, ohne sich direkt vollumfänglich einzubringen. "Passive" oder auch "stille" Mitgliedschaft nennt man das. Auf dem Neumünsterer Parteitag vom 28. April 2012 wurde lapidar und abwertend von "Karteileichen" gesprochen.
Weisband stellte es dann schon richtig dar, indem Jeder mitgenommen werden soll, der mitgehen will. Viel mehr ist kaum zu leisten.

Die Folge ist eine notwendige, erwartbare Elitenbildung die in vollem Gange ist: Nicht nur die Medien suchen und hofieren einzelne Mitglieder, wie Weisband, Schlömer, Nerz oder Lauer. Nicht einmal unbedingt nur qua Amt, sondern auch wegen anderer, eher themenferner Eigenschaften wie am weiblichen Vorstandsmitglied Weisband ab und an eindrücklich zu sehen war. Die FAZ schrieb dazu nicht ganz unzutreffend, sie habe wohl "am meisten Sozialkapital eingeworben" als alle Anderen.

Diese Elitenbildung birgt aber die Möglichkeit von Zerreißproben und Flügelkämpfen.
Wenn Lauer seine Meinung über Nerz äußert, mag man das als Außenstehender begrüßen; schreibt die FAZ später hinzu, er wäre "selbst gerne Vorsitzender geworden", so kann man dies nicht sinnvoll einschätzen, wenn man nicht dabei war. Vorallem, wenn man die Meinungen Nerz' und Lauers zum Thema nicht kennt. Und zwar damalige, historische Auffassung, welche mit heutiger keineswegs übereinstimmen muss, könnte es doch sinnvoll sein heute "abgeschwächt" zu reden, gewisse Dinge zu vertuschen oder aufzubauschen, weil sich "die Zeiten änderten", vorallem Systeme und Parameter. So beispielsweise die Stellung Lauers durch diverse, lobend erwähnte, Medienauftritte Lauers oder Nerz' Profilierungsversuche im Hinblick auf "das Ende der Party", später kam zum Thema "Nachhaltigkeit" bis auf Schuldenbremse, welche auch andere vertreten, nicht mehr viel, oder von der FAZ ausgerufener "Führer", den "die Partei" jetzt aufgrund diverser "rechtsextremer" Mitglieder und Äußerungen nun brauche.

Überhaupt, schon interessant wie die Medien die Partei verändern.
Je stärker die Umfragen und je größer die Perspektive in Parlamente einzuziehen, desto häufiger hört man von Medien ebenso häufiger zitierte Aussagen, wie von Lauer bspw., zur "Professionalisierung". Dabei läuft diese einerseits notwendig auf Konzentration von Kompetenz auf weniger Personen, den Vorstand bspw., hinaus. Schließlich kann gerade bzgl. Medien und Interviews kaum immer mit einer "Crowd", sondern immer nur mit einzelnen Personen gesprochen werden.
Andererseits spricht er, Lauer, dann trotzdem von Verstärkung der Partizipation, mehr Basisdemokratie, direktere Entscheidungen, mehr liquid, mehr feedback und mehr democracy.
Julia Schramm schrieb damals bspw. von Vorständen als "Verwalter" oder "Ermöglicher", welche sich um die Struktur und Arbeitsfähigkeit, nicht aber um Inhalte und Repräsentation selbst kümmern sollten.
Weil die Zuspitzung auf Personen, die gebildet, meinungsfreudig, nicht immer bekümmert und selten schüchtern sind auch immer politische Einlassungen und Festlegungen bedeuten.
ODer bedeuten können.
Wie das Gegenteil dessen aussieht, wurde nach der Wahl Schlömers zum Bundesvorsitzendes im Phoenix-Interview deutlich: Auf mehrfache Fragen antwortete er mehrfach zwar nicht "ausweichend", spulte aber immer wieder gewisse Sätze ab.
Der Kurzschluss zu "Worthülsen", wofür die meisten anderen Politiker und Parteien gerade auch von dieser Gruppierung kritisiert werden, ist nicht mehr fern.
Zumal man gerade einen Vorsitzenden abwählte, der sich nicht viel anderes verhielt und artikulierte.
Sodann wurde auch erkannt, dass man zu gewissen, medial häufiger besprochenen und nachgefragten. Positionen schnellere Stellungnahmen und Entscheidungen aus und in der Partei benötigt.
Somit ist, das wurde gut erkannt, dieser Ausbau und Beschleunigung, ohne Preisgabe des zentralen Vorgehens und dessen Qualität, die zentrale Aufgabe bis zum beginnen Bundestagswahlkampf.
Über die Zukunft der Partei dürfte das freilich nicht entscheiden, dazu ist das der Partei als Prozessidee zugrunde liegende Modell zu interessant und breit anwendbar: Es ist eben nicht monothematisch, man muss nur etwas daraus machen.

Schlömer hätte im Übrigen freundlich aber bestimmt antworten können, man könne von den Medien nun noch so oft fragen, werde aber keine anderen Antworten bekommen.
Es ging dabei um mögliche Regierungsbeteiligungen, Haltungen zu Rot-Grün, Minderheitsregierungen oder auch angebliche Unterschiede zwischen Fundamentalopposition des einen und grundlegener Beteiligungswunsch oder -bereitschaft an Regierungen des anderen Teils bzw. um Haltungen der Landesverbände, die nicht immer denen der Bundespartei entsprechen müssen.
Wird man aber schnippisch, kann das auch ganz schnell zu Problemen führen, weil sich Medienvertreter, so auch in diesem Interview, grundsätzlich angegriffen fühlen und die Haltung als "Wahrheitsbringer der Unbeteiligten oder Daheimgebliebenen" einnehmen. Und natürlich geflissentlich übersehen wollen und für die meisten Zuschauer auch müssen, dass sie ihr Produkt verkaufen wollen.
Was aufgrund scharfer, konstruiert kontroverser Nachfragen auch vorzüglich gelingt.
Ein Verdienst der Partei wäre, solches aufzuzeigen und zu desavouieren. Dazu müsste sie sich aber nicht nur mit Parteien, sondern hauptsächlich auch mit "etablierten Medien" anlegen - und dann dürfte es mit den Einzügen in die Parlamente zwar nicht aprubt vorbei sein. Die Zustimmungsraten dürften freilich sinken.

Beim Bundesparteitag in Neumünster kam es am ersten Tag auch zu "eindeutigen Positionierungen" gegen Holocaust-Leugnung oder Rechtsextremismus. So jedenfalls war das in der veröffentlichten Meinung zu lesen und hören/sehen.
Dies scheint bei dortigen Journalisten noch einmal ein Gefühl der "Freude" oder "Zustimmung" einerseits und abgeklärt erwartungsgemäße Zustimmung zum "bundesrepublikanischen Konsens" ausgelöst zu haben.
Denn es war mit Händen, AUgen und Ohren zu erfassen, dass dies fast schon herbeigesehnt wurde.
Erst wurden gewisse Fälle dargestellt, Bodo Thiessen bspw., andere unkritisch und teilweise ohne Verstand und in Rückgriff auf eingeschliffene Empörungsmuster übertrieben, so bspw. der Vergleich Delius' vom Aufstieg der NSDAP und der Piraten.
Als dann geschah, was gewünscht oder erwartet wurde, konnte man sie "wieder im Konsens" zurück sehen bzw. "begrüßen".
Die ganze Diskussion wurde aber hauptsächlich medialer seits so zugespritzt - gibt es diese Äußerungen doch nicht erst seit gestern und Aktionen und Äußerungen dagegen nicht erst seit Berichterstattungen.

Leute wie Lauer sind da mit teils kruden Aussagen medienwirksam aufgesprungen.
Auf dem genannten Bundesparteitag ging bspw. sein Antrag, jeder Kandidat für höhere Ämter, Bundesvorstand bspw., müsse zunächst 20 Stimmen durch Unterschriftenlisten, etc. beschaffen, durch.
Was war sein in der Debatte dargetanes "Argument"?
Sinngemäß: In einer Partei, die in vielen Landtagen sitzt, in weitere und den Bundestag einziehen will/wird, dürfe doch soetwas nicht sein, müsse es "selbstverständlich" möglich sein, dass man solches vorschaltet und sich für solche Ämter auch so durchsetzt, etc.
Welcher Reflex wurde hier bedient?
Lauer appellierte an das Geltungsbedürfnis der Mitglieder, an ihr "Ehrgefühl" und an Emotionen. Man dürfe gewisse Dinge doch "nicht zulassen", das sei ja "nicht professionell" und "schade".
Letzteres sind meine Interpretationen - in seinem Statement verblieb er wie oben beschrieben.
Lauter Beifall und Zustimmung.

Einerseits wird Delius also abqualifiziert, obwohl das letztlich auf Reflexe des medialen und politischen Diskurses und weniger auf Argumente und Fakten zurückging.
Andererseits kommt Lauer mit so lapidaren Äußerungen, welche man kaum "Argumente" nennen kann, durch.
Wie erklärt man solches, mal abgesehen von der Themenferne?
Da verstand es jemand, mit einem medial populistisch gegen die Piraten gewendeten Diskurs Punkte zu machen und diese Negativismen in "jetzt erst recht" und "jetzt zeigen wir es ihnen" umzuwandeln.
Das hätte, Fleischauer sprach das in seiner SPON-Kolumne ansatzweise an, auch Delius versuchen können - in einer Partei, die "unideologisch" sein möchte, eigentlich sogar "müssen".
Weil anderes am Selbstverständnis rüttelt.
Man muss auch über den Nationalsozialismus oder die NSDAP sprechen können, sofern man nichts unbegründet lässt oder idealisiert bzw. zu Wiederholungen oder Verharmlosungen aufruft oder beiträgt.
Und das kann/tut man mit einem Vergleich zwischen zwei Parteien, wie den Piraten und der NSDAP in einem gewissen, eng umrissenen Sinne, eben keineswegs.
Der Vergleich kann sinnlos, nicht erkenntnisleitend oder argumentativ einfach "falsch" sein. Aber es muss möglich sein, auch solches auszudiskutieren.

War es aber nicht.
Weiteres interessantes und vermutlich grundlegendes Merkmal sich zuletzt abzeichnender Neuerungen/Veränderungen bzw. Klärungen.
Die Ideologiefestigkeit und -haltung der Partei nimmt zu, egal wie oft sie das leugnen möchte.
Und interessanterweise sieht man das am Besten an einem durch die Medien aufgebauschten Thema. Nicht die offensichtlichen Holocaustleugner, die strafrechtlich verfolgt werden müssen, hätte man schützen sollen.
Dortige Ausschlussverfahren wird kaum jemand ernsthaft kritisieren.
Aber Delius, der einer rechtsextremen Gesinnung eigentlich nicht verdächtig ist, wird einem einseitigen, niederschlagenden medialen Diskurs überlassen.
"Schlacht verloren, Piraten" möchte man dazu meinen.
Und was tat der Vorsitzende Nerz?
Er handelte und äußerte sich in den Medien wie Vertreter "etablierter Medien", was man angeblich weder hören könne, noch wolle: Der Vergleich sei "dumm" oder "unsinnig" gewesen.
"Dumm" freilich nicht im Sinne wissenschaftlicher Argumentation im Streit und Disput - dies wurde nicht einmal ansatzweise versucht.
"Dumm" nur, dass er "zur Unzeit", also zu einem Zeitpunkt, da das Thema medial überhaupt immer stärker betrachtet wurde, ausgesprochen wurde.
Als wäre es zu einem anderen Zeitpunkt "besser" oder "schlechter" gewesen, genau das implizieren aber solche Äußerungen.
Und das stimmt ja auch: Ein solcher Vergleich wäre medial nicht teilweise "heftig" kommentiert worden, hätte es nicht eine gewisse "Empörungshistorie" bzgl. anderer Einlassungen gegeben.
Das aber, so darf man vermuten, diese Diskrepanz und die Notwendigkeit darauf "wert zu legen" bzw. den Mund mit demselben Inhalt nur zu gewissen Zeiten aufzumachen, das wird man dem "allgemeinen Mitglied" wohl nicht verklickern können.
Jedenfalls muss man das, im Sinne der Meinungs- und angeblichen Ideologiefreiheit und Selbstdefinition der Partei, hoffen.
Noch schlimmer, sofern Fleischauer recht haben und die Entwicklung der Partei tatsächlich nur ansatzweise mit den Grünen und ansonsten zuletzt nur mit der NSDAP zu vergleichen sein sollte: Dann hätte man ein richtig vorgetrangenes Argument nur deshalb madig machen lassen, weil es gerade "nicht in die Zeit", also "die Medien", passte.
Wo bitte ist das dann eine "liberale" oder "libertäre" Partei?
Natürlich kann und soll man nicht alles, gerade unwidersprochen, sagen: Holocaustleugnung, Anstiftung zum Rassenhass, Volksverhetzung, etc. Darum ging es aber auch nicht.

Der impliziten Schwäche Nerz' kam Lauer in genanntem N24-Interview dann leicht polemisch schnell nach, indem er ausdrückte, weshalb er "jetzt Vorstand spielen" wolle, während er dazu früher immer eher geschwiegen hätte.
Was erstens, wie oben angedeutet, zeigt, dass es kein neues Phänomen ist.
Sondern ein letztlich "medial gesteuertes" oder durch das Wachstum oder antizipierte "Bedeutung" der Partei erwartetes und medial artikuliertes.
Was aber auch zweitens dazu benutzt wird, gewisse Dinge zu sagen und streuen. Zwar ist Nerz' Aussage, ehemals verschwiegene, Mitgliedschaften bei der NPD könnten als "Jugendsünden" an- und nachgesehen werden, eher zweifelhaft. Da mit einem Parteieintritt, siehe oben, auch gewisse ideologische "Bekenntnisse", sofern keine Zwangsmitgliedschaften wie im "Dritten Reich" oder in der ehemaligen DDR, verbunden sind. Es hätte sich ja auch für jede andere Partei entschieden oder dem (Parteien-)System gänzlich fern geblieben werden können.
Der Versuch medial den "starken Mann" herauszukehren, was von der FAZ interessanterweise einen Tag vor dem Wahlparteitag auch so beschrieben wurde, zeugte aber auch von Hilflosigkeit - das Kind lag da schon im Brunnen.
Vorallem wird soetwas meist eher getan um eine gewisse Position, thematischer oder persönlicher sowie funktionaler Art, zu rechtfertigen. Tut man das dann nicht, oder nicht ausreichend, stehen schon andere im Hintergrund bereit.
Lauer sprang, wie oben beschrieben, auf die mediale Hysterie auf und konnte sich als "Retter" oder "Instandsetzer" gesellschaftlicher Werte oder des "bürgerlichen Konsens" feiern lassen.
Dafür musste Delius'-Auffassung nicht nur zurücktreten, er wurde auch abgewatscht.

Das "Abwatschen", die Worthülsen, Ausflüchte und Sticheleien kennt man ansonsten auch von lange bekannten Parteien.
Weshalb ein "Vorstand" demnächst, durch medialen Druck, den übrigens auch Weisband zurecht und klug beklagte, zur "Gefahr" werden könnte. Weil er gegen das angebliche "Parteiinteresse" in Stellung gebracht werden könnte.
Überhaupt werden sich gewisse Disparitäten theoretischer und praktischer Art kaum vermeiden lassen.
Wie im FAZ-Artikel über das Buch von Julia Schramm, ebenfalls am Vorabend des Parteitags, zu lesen.
Noch stärker konnte die Verfasserin ihre Empörung und Auffassung, Schramms Äußerungen seien "lächerlich" und "selbstironisierend" nicht schreiben ohne wörtlich darauf einzugehen. Was man, im Sinne von Andeutungen und Unterstellungen, meist unterlässt, damit "der Leser" mithilfe des "eigenen Verstandes" selbst auf dieses Bild vom Sachverhalt kommt.
Denn die angeblich grundsätzliche Kritik am bisherigen Urheberrecht verträgt sich mit der Buchpublikation, der Urheberschaft und vorallem der Verfolgung durch den Verlag sowie Vorschuss von genannten 100.000EUR nicht besonders.
Die lapidaren Aussagen, sie "wolle mal Teil des kapitalistischen (Verwertungs-)Systems" sein oder man solle "den Verlag fragen", wenn man das Buch kostenlos online verteilen möchte, machen daran nichts besser und zeigen auch nicht, ob es in Schramms Interesse lag ein System sich selbst "ad absurdum führen zu lassen".
Ähnliche Beispiele gab es schon bei Lafontaine, der sich große Villen leistete oder dem "Porschefahrer" Klaus Ernst, beide LINKE, welche angeblich immer "Verzicht" predigten und als "gute Linke" sich eben nicht praktisch gegenteilig verhalten dürften.