Alternativen benötigt - hier Müllgebühren in Sachsen

Wir brauchen Eine.
Eine Alternative.
Doch, ist so.
Eine Alternative "für Deutschland".
Wobei "für Deutschland" latent größenwahnsinnig anmutet.

Wer zu spät kommt - oder #Schweiz und #BGE

70 Prozent, 60 oder 80: Ist eigentlich egal.
Ich schreibe vom BGE, dem "Bedingungslosen Grundeinkommen", welches erwartungsgemäß von der großen Mehrheit der Schweizer abgelehnt wurde.

Keine Ahnung, ob dahinter so viel Weitsicht steckt, wohl eher nicht.
Die Meisten wissen wohl schlicht nicht intensiv und durchgehend genug darüber bescheid.

schöpferische Zerstörung und Flüchtlinge

Die Demokratie westlichen Zuschnitts implementierte eine "dauerhafte Revolution", die man "Reform ohne Umsturz" nennen könnte.
Das System bleibt erhalten, wird maximal modifiziert und ermöglicht korrigierende Veränderungen auf unteren Ebenen.
Ich nenne das nach Schopenhauer der Einfachheit halber "schöpferische Zerstörung".

Weitere Annahme, ein System schöpferischer Zerstörung Verbunden mit der Singularität und zeitlichen Beschnittenheit des Menschen und letztlich sogar "aller Menschen", strebte nach einem "Optimum".
Dies darf situativ oder absolut sein; der Vernunft angemessen etablierte sich ein "relatives Optimum", welches das absolute schon fast (a priori) verneint.

Westliche Kultur und Demokratie wären so gesehen das (situative) Optimum einer Entwicklung bis zum heutigen Tage.
Wäre es das nicht und dramatische Ungerechtigkeiten vorhanden, die so gravierend gewesen wären, das Gesamtsystem infrage zu stellen, gäbe es dieses Gesamtsystem entweder gar nicht mehr oder in großen Ausmaßen nicht mehr in aktueller Weise.
Daher spreche ich der Kürze wegen von einem "situativen Optimum" welches gesellschaftlich erreicht wurde.
"Erreicht" meint dabei nicht von jedem Subjekt gestaltet, in der Mehrheit dürfte es wohl "hineingeboren und akzeptiert" treffen.

Nun kommen hunderttausende, vielleicht Millionen Menschen in "unser", es ist nicht "meines", Land.
Weshalb?
Entweder weil sie nicht mehr bleiben konnten, wo sie waren, Krieg, Hunger, bittere Armut, etc.
Oder nicht mehr wollten: mangelnde Wirtschaft, schlechtes Leben, Hoffnung auf besseres Leben, etc.

In beiden Fällen teilen Menschen "unseres" Landes, also "Bio-Deutsche", exakt beide Seiten und Welten in sich und mit diesen Menschen.
Sie strichen nichts davon für sich ab.

Nun könnte man auch sagen, dass das aktuell erreichte Lebensniveau so interessant, friedlich und anziehend ist, dass andere Menschen ebenso davon profitieren wollen.
Weshalb, so könnte konsekutive Frage lauten, sollten sich diese neuen Menschen nicht dem "situativen Optimum", also dem System, anschließen und sich "integrieren"?
Gäbe es für sie ein anderes, besseres, System wären sie doch wohl dort hingegangen.
So könnte man jeden, bspw., Syrer bei Einreise auch über andere Länder der Erde, bspw. USA, umfassend informieren und ihm nach einiger Zeit die Frage stellen, wohin er gerne möchte.
Also: Umfassende Information geben.
Nicht so wie jetzt, dass Menschen Informationen verweigert und vorenthalten werden und negatives dominiert, damit sie am Ende ("hoffentlich") nicht kommen.

Falls das System der USA so viel besser wäre, weshalb sollte Mensch dann nicht dorthin wollen?
Es wäre zynischerweise und konservativ gedacht für die BRD günstiger, diesen Menschen auf eigene Kosten dann nach Absprache und Verhandlung in dieses Land zu bringen, Flug bezahlen, etc.

Mensch wird aber in das situative Optimum streben.
Weshalb sollte er es dann zerstören?
Es sollte ihm relativ leicht begreiflich zu machen sein, dass dieses Optimum, das so anziehend für ihn ist und war, nur zu halten und verbessern ist, sofern sich alle oder die große Masse wenigstens, an gewisse Grundregeln hält.
Weshalb sollte er sich dann nicht daran halten?
Er will das Land, in das er kam, doch nicht kaputt machen.
Er kommt ja aus Ländern, in denen bspw. die Religion viel mehr Einfluss hatte, als in Deutschland.
In das er ging.
Die Ursprungsländer boten eben u.a. durch den religiösen Einfluss viel mehr Konflikte und Konfliktpotenziale, der Rückzug der Religion ins Private ermöglichte die Etablierung und Stärkung eines weitgehend unabhängigen Rechtsstaats zur Konfliktregulierung.
Weshalb sollte er dann danach streben, die Religionsöffentlichkeit und den Einfluss dieser auf den Staat zu erhöhen, wie es in den Ländern der Fall war, die ihm durch Krieg, Hunger und/oder Armut keine Heimat mehr boten und zur Flucht zwangen?

Das situative Optimum.
Mit schöpferischer Zerstörung.
Angenommen aufgrund ständiger reformistischer Revolution wäre dieses System das beste, was seit Menschengedanken erreicht wurde.
Was sich ja auch an Frieden, Lebensstandard, etc. tatsächlich festmachen lässt.
Ist es dann nicht logisch, dass solche Systeme Menschen anlocken und anziehen?
Und spricht nicht die wachsende Zahl derer, die daran teilhaben wollen und teilhaben von der Qualität ebendieser Systeme?

Jeder zu uns kommende und bleibende Flüchtling wäre damit ein "guter".
Sogar am Ende "egal", ob er sich integriert, oder nicht - solange er nicht aktiv an der Beseitigung der Grundordnung arbeitet.
Was für einen Flüchtling, siehe oben, eher unwahrscheinlich erscheinen sollte.
Weshalb?
Weil schon die schiere Zahl etwas, wenn auch nicht viel, aussagt.
Verlieren die tatsächlichen und nicht nur sogenannten "islamischen Staaten" an Bevölkerung, so ist den übrig Gebliebenen doch wohl schwerlich die Überlegenheit der Systeme zu vermitteln, denen die Menschen davon laufen.
Und gebildete Menschen erkennen das auch irgendwann.

Jeder Flüchtling ist also willkommen und "gut".
Beginnt er dann tatsächlich an die "positive Überlegenheit" des "situative Optimums" zu glauben und integriert an dessen schöpferischer Zerstörung mitzuarbeiten, wird er "vollwertiger" Teil dessen.
Wobei selbst das erneute Diskriminierung wäre, schließlich fände man genug "Bio-Deutsche", die in dem Sinne mit "Vollwertigkeit" längst nichts mehr zu tun und sich von aktiver, schöpferischer, Teilnahme am System weitgehend verabschiedeten.

Die "Hausärzte".

Woher kommt diese Bezeichnung eigentlich? "Arzt" ist weitgehend klar, was das "Haus" und vor allem dessen angeblich hervorgehobene Stellung soll, keine Ahnung.

Jedenfalls "die Hausärzte" mal wieder. Oder auch: Allgemeinärzte. Denn das sind "sie" nämlich auch. Klagen oft und lange, ihre Praxen "lohnten" sich nicht mehr und würfen keine auskömmlichen Gewinne ab. Streikten dann auch schon mal und schlossen die Praxen. Dass sie sich die Arbeitszeiten weitgehend aussuchen können, sieht man an Freitags bereits ab 11 Uhr, spätestens ab 13 Uhr geschlossene Praxen.

Jetzt wollen Sie also mal wieder Ihren Berufsstand verteidigen und Lobby machen.

Sie sehen sich als "Informationsmittler" zugunsten der Patienten in einem zunehmend "komplizierter werdenden" Gesundheitssystem.

Nunja, liebe Hausärzte.

Das System ist, falls überhaupt, schon seit Jahrzehnten "kompliziert".

Viel "komplizierter kann es eigentlich nicht werden.

Zumal wirklich wichtige Dinge, wie bspw. Abrechnungen, das, was "hinter den Kulissen" abläuft, keinem Patienten (so einfach) bekannt werden oder ihn (leider) auch nur interessieren.

Ihr könnt also weitgehend ruhig und unbeobachtet, sieht man mal von Politik, KVen, etc. ab, vor Euch hinwerkeln.

Ein Schenkelklopfer ist dann aber schon, was jetzt wieder kam:

„Optimal beraten können wir Patienten, die sich in den Hausarztvertrag eingeschrieben haben, weil in diesem Fall alle Informationen - also auch die Befunde der verschiedenen Fachärzte - an einer Stelle zusammenlaufen und vom Hausarzt gesichtet und analysiert werden“, sagte Geis.

http://m.aerzteblatt.de/news/67750.htm


Ist ja nicht so, als könnten durchschnittlich gebildete Patienten, was im Übrigen in den folgenden Jahren und Jahrzehnten bedeuten wird, dass knapp die Hälfte aller Schulabsolventen bereits über das, inflationierte, "Abitur" verfügt, keine abschließenden Bewertungssätze lesen könnten.
Denn diese stehen unter Facharztbefunden regelhaft in relativ einfacher Form.
Medizinische Fachtermini benötigt man dafür weitgehend nicht und nicht selten können solche von "normalen Hausärzten" ohne eigene Informationsholschuld nicht sofort verstanden werden.

Witzig ist in dem Zusammenhang auch, dass ein Hausarzt zu einem Facharzt überweist, weil er selbst letztlich "keine Ahnung" hat, "nicht helfen kann" - oder "helfen will", wer weiß das jeweils schon so genau.
In einem Land, in dem Ärzte, die Mitglied der AfD sind, andeuten, Flüchtlinge gegebenenfalls nicht behandeln zu wollen (MDR.Info).

Jedenfalls weiß ein Hausarzt nicht bescheid.
Er, das sagt auch Geis, aggregiert einfach nur Befunde und Sätze.

Mal überlegen.
Mhm.
Ganz scharf nachdenken.
"Aggregation", "Datenverarbeitung", da war doch was.
Ah - Web 2.0 und anderes Gedöns.

Was ich sagen will:
Das, was die Hausärzte da als "Qualität" präsentieren wollen, können Computer und Algorithmen längst besser als sie selbst.
Ihnen geht der sprichwörtliche "Arsch auf Grundeis".
Ihre Profession wird, und ist es längst bzw. im Werden, in gewissen Teilen schlicht "überflüssig": Eine Gesellschaft, die aus angeblich immer besser gebildeten Menschen besteht und über so hochentwickelte Computersysteme verfügt, dass sie sogar mit ihnen wird sprechen können, wird Menschen zur Aggregation und Auswertung von Daten nicht mehr benötigen.
Es wird ganz einfach zu lange dauern.

Ich denke:
Haus- und Allgemeinärzte sind eine weitgehend "aussterbende" Spezies.
Sie werden in der Form einfach nicht mehr benötigt werden.
Das deutsche Gesundheitswesen in seiner langsamen und bürokratischen Form wird noch ein wenig Konkursverschleppung betreiben, man wird "die Menschen" nicht sofort abschaffen (wollen), verfügen sie doch über eine Lobby.
Und irgendwo müssen auch die ganzen Hypochonder und Nase.Läufer und Krankenschein-Abholer geparkt werden.
Der Rest wird sich an Krankenhäuser, Notaufnahmen und direkt Fachärzte wenden.
Führt die Politik dagegen wieder eine Art "Praxisgebühr" ein, verschleppt das nur.
Und verschleiert die Tatsache, dass die Vielzahl der Hausärzte in heutiger Form schlicht unnütz und unnötig sind. 

ALGII und Krankheit - Anspruch und Wirklichkeit der Beamten

Am Montag wurde im Deutschlandradio über die Verschärfung der Kontrollen von Attesten, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen und Krankschreibungen durch Ärzte für Arbeitslosengeld II Empfänger berichtet.

Interessant dabei, mal wieder, wie der Bericht eingeleitet wurde.
Das Analogon des "Arbeitnehmers" musste herhalten.

Der "Arbeitnehmer" müsse bei einer Erkrankung dem Arbeitgeber zeitnah eine Krankmeldung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung abliefern. Da das nichts neues und doch allgemein anerkannt und selbstverständlich sei, wolle nun auch die Arbeitsverwaltung schärfere Regeln aufstellen bzw. stärker kontrollieren.
Im Falle des Leistungsbeziehers sei "der Steuerzahler" ja sowas wie der "Arbeitgeber" und habe daher im Sinne der Gesellschaft ein Nachweisrecht.
Der ALGII-Empfänger dürfe und müsse sich also glücklich schätzen, überhaupt Geld zu bekommen und solle bei solch geringen Auflagen oder Nachweispflichten nicht aufbegehren.

Auch hier wurde mal wieder nicht verstanden, oder bewusst ignoriert, dass das Arbeitslosengeld II eine Leistung zur Existenzsicherung darstellt.
Diese ist unveräußerbar, auch im Sinne des Sozialstaatsgebots, Menschenwürdeartikel des Grundgesetzes bzw. ständiger Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG).

Genau wie die Praxis der Sanktionen konsequent zuende gedacht als verfassungswidrig gelten muss, falls der Regelsatz des ALGII den allgemeinen, gesellschaftlich übereinkünftig bestimmten und staatlich zu garantierenden Mindessatz, das Existenzminimum, darstellt, kann auch vom "Steuerzahler" als "Sachwalter eigener Interessen" keine Rede sein.
Der Steuerzahler als Individuum, welches nicht ausgebeutet werden und daher für eine "Leistung" eine "Gegenleistung" erwarten soll und dürfe, tritt hier hinter das Lebens- und Existenzrechts des Individuums ohne Arbeit: Dem Leistungsempfänger des Arbeitslosengeldes II.
Auch die grundsätzliche Zahlungspflicht der Allgemeinheit, der arbeitenden Bevölkerung, kann solche Rechte und Pflichten dieser nicht beeinträchtigen oder abschaffen; dies könnte allein durch allgemeingesetzliche und verfassungsgebende Versammlungen beschlossen und damit Gesetze und Verfassung geändert werden.
Im Hinblick auf geringere Argumentationsebenen sollte eine andere Sache ebenso einsichtig sein: Mangelnde Konkretion und Asymmetrie.
Auf der einen Seite steht ein Individuum, konkret, direkt, mit unabweisbarem Hilfebedarf.
Auf der anderen Seite ein Sozialstaat, verkörpert in der Beamtenschaft als angeblichem "Sachwalter" der gesellschaftlichen Interessen - oder des "Geldes der Steuerzahler" im Sinne der "politischen Klasse".
Letzteres aber ist anonym, kalt, glatt, austauschbar.
Es gibt keinen unabweisbaren Bedarf, alles unterliegt noch viel mehr Interpretation einzelner Ebenen.

Und zum Schluss noch ein Schmankerl.
Die Sanktionszahl ist im letzten Jahr auf über 1 Million Fälle gestiegen.
Jeder ALGII-Empfänger muss jeden Pups, jede menschliche Ausdünstung nachweisen.
Im Bekanntenkreis trug es sich zu, dass eine gesundheitliche Überprüfung durch den "Medizinischen Dienst der Bundesagentur für Arbeit" angeordnet bzw. "vereinbart" wurde.
"Vereinbart" wird ja meist nichts, aber sei es drum.
Im konrekten Falle gab der mir bekannte Mann alle erforderlichen Unterlagen wie gefordert in einem separaten Umschlag bis zum Stichdatum ab.

Bis einschließlich sechs Monate später gab es für den Vorgang keine Bestätigung, keinen Eingang, keinen Hinweis zu weiterem Verfahren oder Abschlussmitteilung.
Als er dann eine Arbeitsvermittlerin, die inzwischen neu zugeteilt wurde, diesbezüglich befragte, antwortete diese sinngemäß, dass sie nicht wisse und auch nicht wissen könne, was mit den Unterlagen passiert sei.
Sie könne zwar den damals verantwortlichen Mitarbeiter konsultieren, dieser werde sich jedoch erwartbar nicht daran erinnern und deshalb habe das keinen Sinn.
Man könne aber ein erneutes Gutachten in Auftrag geben - mit weiteren Unterlagen, etc.

Man merkt an dem Falle also:
Es herrscht eine groteske, absichtlich schikanierende Asymmetrie vor. Der Leistungsempfänger hat de facto keine Möglichkeit sich irgendwo zu beschweren, falls er zukünftige Treffen und Gespräche noch in halbwegsen Kontexten wahrnehmen möchte.
Den Mitarbeitern sind einige Dinge völlig egal, es interessiert einfach nicht, solange es keine Sanktionsmöglichkeit des Leistungsbeziehers gibt.
Hier sind Anreizssysteme falsch formuliert, das Individuum steht dem Beamtenapparat hilflos gegenüber.

Raus mit den Kindern!

"Baranowski: So drastisch es klingt, manchmal wäre es wirklich sinnvoller, Kinder direkt nach der Geburt in eine andere Obhut zu nehmen, das ist bitter, aber es ist so. Mir macht es große Sorgen, dass Eltern nicht mehr in der Lage zu sein scheinen, ihre ureigenen Aufgaben zu erfüllen."

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/in-gelsenkirchen-leben-die-meisten-armen-kinder-deutschlands-a-864565.html

vgl.

http://mokanterbeobachter.blogspot.com/2012/03/demografie-wanderwitz-und-irrationale.html 

Zum Ende der #Eurokrise

Damit ich diesmal nicht zu spät komme:

Die "Eurokrise", so wie wir sie kannten, ist vorbei.

[UPDATE] zaghafte Berechnungen zur Systemrelevanz #FAZ

"Somit wird die Marktstruktur verzerrt. „Die Bedeutung des Too-big-to-fail-Problems als zentraler verzerrender Faktor in der Entwicklung der Bankenmärkte vieler Länder hin zu einer vollkommen ungesunden Größe der Einzelinstitute ist gewaltig“, sagt Burghof. Eine Studie von John H. Boyd und Amanda Heitz von der Universität von Minnesota kam zu dem Ergebnis, dass die volkswirtschaftlichen Kosten des „too big to fail“-Problems die möglichen Skalenerträge durch Größenvorteile der Banken bei weitem übersteigen."

"Wenn der Fall der Zahlungsunfähigkeit einst eintreten sollte, wird es gewisse, heute als grundlegend geltende, Regeln nicht mehr geben.

Ich vergleiche das gerne mit der Enteignung der Aktionäre der Hypo Real Estate (HRE) zur "Rettung" einer "systemrelevanten" Bank.Damals wurde nicht eindeutig geklärt, was "systemrelevant" eigentlich bedeuten soll und sinnvolle Handhabungen abgelehnt.Was auch "Sinn" macht, wenn man das Spiel was manche spielen oder allgemein abläuft, erstens weiterhin so ablaufen lassen möchte und zweitens zu verhindern sucht, (notwendige) Maßnahmen auf dieser Basis schon heute zu ergreifen.Macht man nämlich quantitative Angaben zur "Systemrelevanz" und leitet daraus bspw. die Notwendigkeit zur "Stärkung der Eigenkapitalbasis" ab, müsste man Kreditinstitute dazu zwingen.Eine Deutsche Bank, in Hochzeiten der "Finanzmarktkrise" mit einer Bilanzsumme von 2 Billionen EUR, könnte man aus solchen Maßnahmen sicher nicht ausschließen."

Viel mehr, muss ich aus den letzten Jahren eigentlich nicht bringen.

UPDATE 17.07.12
Und heute wieder Einer, der es begriffen zu haben und auch sagen zu dürfen scheint: Herr von Bomhard:

""Ich würde alles so klein machen, dass nichts mehr too big to fail ist", das heißt zu groß zum Scheitern. Dann könnten Banken auch pleitegehen."

Und dass die "Staatsschuldenkrise" eigentlich gar keine ist, jedenfalls in den letzten zehn Jahren nicht, das darf man bei ihm auch mal so wie gesagt gelten lassen:

"Staatsschuldenkrise und Bankenkrise seien unheilvoll verknüpft und schaukelten sich gegenseitig hoch." 

Zum Rest, naja, "Schwamm drüber". 

Mangel an Interesse oder Wissen, aber nicht an #Dissidenten #Telepolis

Da regt sich in "Telepolis" jemand über "mangelndes Dissidententum" in hauptsächlich den Oppositionsparteien auf:

"Über die Abwesenheit der Dissidenten bei SPD und Grünen habe ich nur Vermutungen."

Bei der SPD fällt dem Verfasser dann auch nur Thilo Sarrazin ein, mithin noch Parteimitglied.
Er sollte sich aber vielleicht fragen, was mit Menschen geschah und geschieht, welche sich in dieser Partei gegen gewisse "Grundsätze" wenden oder "eigene Positionen vertreten" wollen und wollten.


Da wäre der ehemalige "Superminister" Wolfgang Clement, mittlerweile gewesenes Mitglied der SPD und mittlerweile angeblich als "soziales Trugbild" entlarvt.
Da wäre eine Andrea Ypsilanti, die entgegen damaliger "Versprechen" eine Rot-Rot-Grüne Regierung, ggf. auf Tolerierungsbasis, schließen wollte. Wie war das? Richtig, am Tag der Wahl zur Ministerpräsidentin traten fünf "Dissidenten" vor die Presse und beendeten damit de facto nicht nur die Karriere dieser Frau, sondern auch die Koalitionspläne.
Einen nicht unwichtigen, auch aktuell tätigen und weiterhin als Parteimitglied geführten Menschen sollte man nicht unterschlagen: Eben der Albrecht Müller mit den Nachdenkseiten.

Nur drei spontane Beispiele, ohne weitere Investition von Hirnschmalz oder Konsultation medialer Erzeugnisse.
Wer hier von "mangelndem Dissidententum" redet ist entweder ahnungs- und geschichtslos, oder besitzt ein Interesse an ebendieser Darstellung. Ist ja auch nicht zu übersehen, wie vollmundig oben bspw. die FDP gelobt wird.

Das WahlRECHT als Problem der #Demokratie

Ich laufe ja schon lange mit der Auffassung, das Wahlrecht sei irgendwann ein Problem für die Demokratie durch die Gegend.
Denn "Recht" bedingt immer auch die Negation einer "Pflicht".
Im Falle demokratischer Partizipation mag man das noch für sinnvoll halten: Niemand, auch kein Einwohner Stuttgarts, muss sich für den neuen Tiefbahnhof interessieren und abstimmen gehen.

Anders dürfte man dies bei Parlamentswahlen, je höher desto intensiver, sehen müssen.
Es gibt Landtagswahlen, die in ihrer Folge im Sinne einer "Mehrheitskoalition" nicht einmal mehr die "Mehrheit des Elektorats" geschweige denn die "Mehrheit des Volkes" abbilden.
Regiert wird mithin durch eine "Minderheit", weil eine "Mehrheit" schweigt und gar nicht am Prozess teilnimmt.
Je mehr direkt-demokratische Entscheidungsverfahren die parlamentarische Struktur ergänzen, desto unproblematischer dürfte es sein.
Denn davon auszugehen, der "Nichtwähler" sei per se desinteressiert und meinungslos könnte sich als dramatische Fehleinschätzung erweisen.

Es ist nicht davon auszugehen, dass "Nichtwähler" dauerhaft damit einverstanden sind, fünf oder mehr Jahre abseits eigener Entscheidungs- und Handlungskompetenz in speziellen Fragen regiert zu werden.
Damit erzwingt die parlamentarische Ordnung sowie "Wahlrecht" direktdemokratische Strukturen - in ihrer Zahl und Regelungsweite zunehmend.

Deutlich wird das aktuell mal wieder an einem kommunalpolitischen Beispiel eines, laut FREITAG, "Facebook-Bürgermeisters", im Zuge dessen im Artikel ganz kurz auf obiges Problem eingegangen wurde:

"Dies ist wohl auch eine Ursache für Punkt zwei, die schockierende Wahlbeteiligung von nicht einmal einem Drittel der Wahlberechtigten. Das wiederum führt natürlich zu der Frage, in wie fern man hier überhaupt von Legitimation durch demokratische Mehrheitsfindung sprechen kann."

Nebst bspw. letzte Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt schon ein "extremes Beispiel":

"Von 196.000 Wahlberechtigten gingen ca. 57.000 zur Wahl, was etwa 29 % entspricht."  

#Merkel macht den #Euro - #Röttgen

Wie war das mit "Abstimmung über den Euro" und dessen Ablehnung?
Norbert Rötten, CDU, habe das im NRW-Wahlkampf angeblich noch nicht "ungestraft" aussagen dürfen - nun tut es Merkel anscheinend selbst.

An Populismus ist dies nicht zu überbieten, da über "den Euro" natürlich nicht in einer Wahl in Deutschland abstimmbar ist; zumal inkl. Linkspartei niemand ersichtlich ist, der den Euro "abschaffen" wollte.
Übrigens geht aus Presseveröffentlichungen hervor, Merkel habe schon frühzeitig über Röttgens damalige angebliche "Absicht" Kenntnis erlangt.

Zur Aktualität - Rückstufungen von EURO-Mitgliedern und Einbahnstraßensysteme

Da musste ich jetzt doch kurz kramen und fand nur meine Einlassungen bzgl. Unmöglichkeit eines nur ein-, aber nicht austrittsfähigen Systems.

"Jedes menschliche System besitzt einen Anfang und ein Ende; es gibt einen Ein- und einen Austritt.Noch intensiver als bei der EU selbst wird die mangelnde Austrittsmöglichkeit bei der Euro-Währung diskutiert.Eigentlich kann und darf es nicht sein, dass ein Staat einem Währungssystem beitreten kann/soll/"muss", es dann aber nicht verlassen können soll."

bzw.

"Vielleicht ist es nicht "politisch korrekt" oder opportun, allerdings könnte es sein, dass Griechenland ebendiesen Mechanismus erzwingen wird."

Bei manchen Menschen, wie in anderen Zusammenhängen der NPD, sollte man sich ja um die eigene "Gesellschaft" Sorgen machen.
Vielleicht so auch hei Sinn, dem ehemaligen deutschen "Star-Ökonomen".

Jedenfalls äußert es sich in die Richtung, die von mir schon vor Jahren beschrieben wurde:

"Der Ökonom plädiert darin für eine „offene Währungsunion“ mit assoziierten Mitgliedern, die übergangsweise eine eigene Währung einführen. „Assoziierte Mitglieder werden beim Austritt und der temporären Wiedereinführung einer eigenen Währung von den anderen Mitgliedern unterstützt, müssen aber Reformauflagen erfüllen, wenn sie zurückkommen wollen“, schlägt Sinn vor." 

Wobei es momentan eher danach aussieht, als sei dies aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und Mittel, gerade der EZB, gar nicht mehr notwendig.

Benzinpreisvergleichsdatenbank als Plagiat von Bürgereingaben

Keine Ahnung wie lange es her ist, als ich im Beteiligungsportal des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages eine Petition zum Thema "Bezinpreise" las.
Es möge doch eine Pflicht zur Veröffentlichung der Preise in einer Online-Datenbank inkl. kostenfreier Nutzung für Kunden und Autofahrer geben.

Tenor der Antworten von Diskutanten: Nicht umsetzbar, nicht machbar, zu teuer, zu viel Bürokratie.

Dann kam die Bundesregierung, namentlich der Bundeswirtschaftsminister der FDP, Rösler, mit der "Markttransparenzstelle" auf dem Kraftstoffmarkt.
Nun soll, glaubt man einem Artikel des "Westens" eine solche Datenbank doch tatsächlich eingerichtet werden.
Wer sich die Meriten für ein solch möglicherweise funktionierendes Produkt an die Brust heftet dürfte klar sein: Bundesregierung und vorallem FDP.
Dass es schon vorher diskutiert und gefordert wurde - interessierte so gut wie Niemanden.

Sinnfreie quantitative Aufregung über Veränderung des Meldewesens

Keine Ahnung, weshalb sich jetzt wieder aufgeregt wird.

Vielleicht sollten die, die sich über den angeblich nicht funktionierenden Parlamentarismus, bis zum "Laientheater", ereifern, nicht nur ihren, sondern auch den allgemeinen Verfall über Kenntnis von Sitten, Strukturen und praktischen Handlungen innerhalb des politischen Systems beklagen.
Da wurde ein Änderungs- bzw. Modernifizierungsgesetz zum Melderecht in einer nur spärlich besuchten Plenarsitzung des Bundestages beschlossen.

Festzustellen ist zunächst, dass gegen keine rechtlichen Grundlagen, weder aus dem Grundgesetz noch unbedingt der Geschäftsordnung des Bundestagses, verstoßen wurde.
Lassen wir mal die offensichtlich problematischen Folgen dieser Änderung weg, ist die Aufmachung des Medienprotests sehr durchsichtig; mithin wird an niedere Instinkte ungebildeter Menschen appelliert.
So machte die WELTOnline mit der Verlinkung der Beschlussfassung auf ein Video des Deutschen Bundestags auf und beklagte fast ausschließlich Dauer der Abstimmung, die "57 Sekunden", sowie mangelnde Anwesenheit diverser Abgeordneter.
Da werden Menschen mal wieder für dumm verkauft, die ansonsten gerne darauf verwiesen werden, wie "beschwerlich" so ein Abgeordnetenjob doch sei, nicht jeder Abgeordnete jedes Gesetz und jede Änderung durchdringen könnte, dass die eigentliche Arbeit in Ausschüssen stattfinde und so weiter, und so fort.

Es ist nicht selten, dass zweite und dritte Lesungen eines Gesetzentwurfs in dieser Geschwindigkeit vollzogen werden; im Gegenteil dürfte dies die Regel sein.
An der reinen Dauer ist auch nichts zu kritisieren, wurden Redebeiträge doch zu Protokoll gegeben - ein Fakt, mit dem sich die WELT erst gar nicht aufhielt.
Solche Protokollierungen sind aber ebenso eher die Regel, denn Ausnahme. Wollte man jedes Thema mit einer ausführlichen Diskussion würdigen, ergäbe sich schnell die ominöse "Arbeitsunfähigkeit" des Parlaments.

Kritisiert wird des Weiteren die Anwesenheitsquote der Parlamentarier. Diese war in der Tat gering. Aber auch das ist keine Ausnahme - bei diversen Beschlüssen findet solches statt.
Für die eigentliche Arbeit im Parlament existieren Ausschüsse, die Entwürfe und Beschlussfassungen vorberaten und erstellen. In diesen werden die eigentlichen Verhandlungen und Modifikationen ausgehandelt, besprochen und verabschiedet.
In vorliegendem Falle wurde einer Beschlussempfehlung des Innenausschusses, bei schwarz-gelber Mehrheit, von ebendieser schwarz-gelben Mehrheit zugestimmt.
Auch bei ausführlicher Debatte und vollständiger Anwesenheit aller Abgeordneten hätte es dabei also mutmaßlich keine Änderung gegeben.

Was beim Betreuungsgeld noch im Interesse der Opposition gewesen war, dürfte hier eben nicht in derselben gelegen haben: Die Beschlussunfähigkeit des Parlaments feststellen zu lassen und damit die Sitzung abbrechen und auflösen zu lassen.
Dies wäre mit einem Antrag der parlamentarischen Geschäftsführer der Opposition, deren Stellvertreter, etc., recht unproblematisch möglich gewesen.
Somit sollte die Opposition keine zu große Lippe riskieren - anscheinend war ihr aus diversen Gründen nicht daran gelegen.
Fatal dann natürlich, dass dies Wasser auf die Mühlen struktureller Kritiker, wie die Piratenpartei und ihr stellvertretender Vorsitzender Nerz, bedeutet.
Die Unkenntnis derer, dass es

"diese Lesungen ja mit einem guten Grund - damit es eben den notwendigen Zeitraum für Beratungen"

gäbe, macht es nur noch schlechter. Es gibt klare Regeln im Grundgesetz und der Geschäftsordnung, wann welche Lesung auch ohne Aussprache mit Zustimmung der Mehrheit übergangen werden kann. Formal war hier alles korrekt.

Wo lebten die Kritiker in den letzten Jahren und Jahrzehnten? Und jetzt sollten auch die, die angeblich von "später politischer Sozialisation" zu erzählen pflegen, schweigen.

Soetwas, Verfahrensabläufe bei Gesetzesbeschlüssen, gehört zum Grundwissen eines Staatsbürgers und Einwohner dieses Landes.

Nicht erst als Stellvertreter der Piratenpartei sollte man sich über solches mokieren - auch wenn man erst dann vermutlich öffentliche mediale Wahrnehmung finden mag.

Auch die mediale Aufregung ist wohlfeil - vermutlich weiß man mal wieder nicht das Sommerloch zu füllen.

Mit Gewinn gelesen: #Merkel-Steuer und #Schuldenkrise

Es gab ja schon diverse Versuche zur Senkung der Staatsschulden.
Ein besonders interessanter war damals, 2005, die Erhöhung der Mehrwert- und Versicherungssteuer, von der SPD im Wahlkampf auch "Merkel-Steuer" genannt.
Schade nur, dass die Große Koalition, mit SPD-Beteiligung, dann sogar noch einen Prozentpunkt drüber ging.

"Verschwörungstheorien" mal wieder notwendig.

"Ehrlichkeit: Dass zwei ehemals gegnerische Parteien in einer Koalition nur einen Teil ihrer Ziele umsetzen können, versteht sich von selbst. Merkwürdiger ist aber, dass der Vertrag von Union und SPD auch Maßnahmen vorsieht, die beide Volksparteien im Wahlkampf nicht wollten – die »Rente ab 67« beispielsweise. Und selbst einige der beteiligten Unterhändler waren davon überrascht, wie sehr sich beide Volksparteien der Haushaltssanierung verschrieben haben. Im Wahlkampf wollte Franz Müntefering überhaupt keine »Merkelsteuer«, und Angela Merkel wollte die Mehrwertsteuer nur zur Senkung der Lohnnebenkosten erhöhen. Jetzt zahlen die Deutschen von 2007 an eine höhere Mehrwertsteuer, damit der Haushalt nicht vollständig aus dem Lot gerät."

Quelle: http://www.zeit.de/2005/47/Headline_S_4 

Mit Gewinn gelesen: #Bankenkrise, 2008 und ZEIT - erinnert sich noch wer?

"Wie also verhindert man den Ausverkauf der Banken? Was kann die Politik tun, um das Finanzsystem zu stärken? Die erste Antwort lautet: Sie muss sich von der Illusion verabschieden, mit der Deutschen Bank seien die deutschen Probleme zu lösen. Die zweite: Sie muss die Grenzen zwischen den Instituten aufbrechen. Noch immer verhindern Ländergesetze das Zusammengehen von Sparkassen und Landesbanken mit einer privaten Bank – dabei könnten auf diese Weise sogar mehrere große Geldhäuser entstehen. Nur zur Erinnerung: Auch die UniCredit ist aus dem Zusammenschluss mehrerer Sparkassen und Geschäftsbanken entstanden. Wie stark das macht, demonstrierten die Italiener gerade in München."

Quelle: http://www.zeit.de/2005/25/01____leit_2_25/seite-2

Tja, heute ist, bzw. war, die UniCredit nach "normalen" kapitalistischen Maßstäben de facto pleite. Ebenso wie diverse andere Banken, bspw. CBK.

Verschwörungstheorien sind mittlerweile fast schon notwendig um Parlamentarismus und Personalpolitik zu "verstehen" - #röttgen, #ard und #piraten

Gerade sitzt Roland Tichy bei Phoenix im Format "Unter den Linden" und beschreibt Röttgen als "in den letzten Ministertagen autistisch", das Wort "autistisch" kehrt er symbolisch und emotional hervor.
Auch dieser Mann überlebte schon einige Regierungen und Minister, sah Viele kommen und gehen.

Gleichzeitig kommt mir über Twitter ein Link unter die Augen, verweisend auf eine Berichterstattung bei SpiegelOnline, SPON, zum Thema Rücktritt des Bundespressesprechers und dessen Vize der Piratenpartei Deuschland.

Als drittes sah ich vor Phoenix beiläufig die Talkshow "Hart aber Fair" zum Thema "wie hart" Politik sein dürfe.

Viel Wind um eine machbare #Energiewende - Europäisch machbar.

Da war er wieder, der Peter.
Peter Altmaier, nach der Absetzung Norbert Röttgens neuer Bundesumweltminister, im "Bericht aus Berlin". Nicht zum ersten Mal, wenn ich mich an einen Rad fahrenden oder twitternden Altmaier in diversen Medien und auf ebensolchen Fotos erinnere.
Wer "dieser Mann" eigentlich sei, ist dabei eher unerheblich, was die vielzitierte verschlagwortete "Energiewende" sein soll, hingegen durchaus.

"Energiewende".
Damals, nach Fukushima, als Abkehr von hauptsächlich atomarer Energieerzeugung, aber auch fossiler Quellen wie Gas oder Kohle, hin zu "erneuerbarer Ressourcen" gewählt.
Dabei wird immer mal wieder verschleiert, verharmlost und vergessen, dass keine menschliche, ja eigentlich keine "biologische","erneuerbare" Quelle oder Ressource irgendeiner Art denkbar ist. Selbst Sonne, davon geht die Wissenschaft aus, dürfte in einigen Milliarden Jahren nicht mehr scheinen und bis dahin langsam, unter stetig sinkender Energieabgabe, verglühen.
Es ist nichts vorstellbar, was tatsächlich "erneuerbar" im Sinne etwas "wiederherstellbarem", wäre.
Eines dürfte hingegen relativ klar sein: Gelingt das, was "Energiewende" genannt wird und erreichte die Fördermöglichkeit von Öl tatsächlich einen "Rubikon", also "oil-peak" wie es u.a. vom Club of Rome und diversen anderen Organisationen schon länger angekündigt und bestätigt wird, werden andere Länder irgendwann ebenso vor den aktuellen und kommenden deutschen Problemen stehen.
Und dann, das mag die Kalkulation sein, könnten diese Länder auf deutsche Expertise zurückgreifen, Know-how einkaufen und die heutigen Amts- und Mandatsträger eine neue Legende a la "Westbindung" stricken.
Denn das hilft ja immer ungemein auch spätere Wahlmotivationen und -entscheidungen zu legitimieren.

#Zeit und #ZEITOnline auch nicht besser als #Facebook - #datenschutz und Accountlöschung

In diversen Beiträgen regte ich mich ja schon mehr oder minder deutlich über Facebook auf, beklagte die angebliche "Selbstdemütigung des Nutzers" um die Community überhaupt langfristig nutzen zu können oder ging auf das quasi autokratische System ein.

Die Kritik muss sich aber auch auf andere Angebote übertragen lassen, nicht nur Facebook selbst. Es scheint ein Phänomen des Digitalen zu sein, in einer Welt, wo hauptsächlich oder "nur" Daten zählen, "Dienste" mit persönlichen Daten bezahlt und den Werbekunden gegenüber finanziert werden und die Staaten sich auch weiterhin eher schwer tun zu regulieren.
Immernoch hält sich die von den Piraten oder zuletzt auch von Vetter vom "law-blog" vorgetragene Ansicht, Dinge, die einmal eingestellt seien, könnten nicht mehr gelöscht oder kontrolliert werden.
Das stimmt in der Tendenz sicher für das Internet als solches, keineswegs aber für die einzelnen Angebote wie Facebook, Twitter oder Studivz.

Neuigkeiten zu #Schavan und #schavanplag und angeblich plagierter Dissertation der Bundesbildungsministerin

Heute kamen "neue Vorwürfe" zum Thema Schavan und Schavanplag ins Auge, angeblich soll Schavan auch "Eigenplagiate" verwendet und in die Doktorarbeit eingebracht haben.
"Heidingsfelder wirft Schavan vor, sie habe nicht nur auf 65 Seiten von anderen Autoren abgeschrieben und nicht korrekt zitiert, sondern unerlaubterweise auch alte eigene bereits veröffentlichte Texte übernommen, ohne dies kenntlich zu machen. Heidingsfelder kritisiert dies als „Eigenplagiate auf 55 Seiten der Dissertation“. Insgesamt seien damit auf 110 Seiten der Arbeit Plagiate enthalten."

"Neu" ist dabei allerdings sehr relativ. "Eigenplagiate" dürften, gerade medienöffentlich, kaum jemanden interessieren. Und eine "Zulassungsvoraussetzung", wie Heidingsfelder aussagt, ist "korrekte Zitation" ohnehin nicht. Weder für das Amt des Verteidigungs-, noch des Bundesbildungsministers/in.
Bei Guttenberg sprang damals letztlich auch die konservative FAZ auf den Zug der Kritiker auf, wohl um die Bedeutung diverser Fälle für ein "bürgerliches Image" im Sinne des Titelerwerbs und dessen wirtschaftlicher Verwendung wissend und bangend.
Bei Schavan dürfte dieses Moment, auch weil es zwischenzeitlich schon diverse weitere Fälle gab, kaum ausgeprägt und motivierend sein.
"Bei sich selbst abzuschreiben" dürften im Übrigen noch weniger Menschen als kritikwürdig verstehen, als andere zu plagiieren. Auch damals, bei Guttenberg, gab es ja diverse Sympathisanten, die die gesamte Kritik nicht verstehen konnte oder wollen, an "Dolchstoßlegenden" wurde gestrickt.

Hier scheint allgemein etwas "am Köcheln" gehalten werden zu wollen, wurde es um Schavan und die Vorwürfe in letzter Zeit doch sehr ruhig, ihre Taktik zu schweigen und die Universität prüfen zu lassen schien aufzugehen.
Sie selbst müsste mittlerweile ja genau über die einzelnen Stellen und deren Umfänge bescheid wissen.
Man muss dabei auch das Vorgehen der Kritiker bewerten: Dies erscheint nicht besonders konsistent.
Zunächst prüfte VroniPlag nach eigenem Bekunden und fand nicht mehr als 10 Prozent fragwürdige oder beklagenswerte Stellen. In interner Abstimmung wurde dann beschieden von einer Veröffentlichung abzusehen.
Dann kam "Schavanplag" und veröffentlichte doch.
Nun will jemand, oder Heidingsfelder selbst, nochmal durchgeschaut und nun mitsamt Eigenplagiaten doch knapp 30 Prozent problematischer Stellen identifiziert haben.
Man hätte es vielleicht schon damals korrekt prüfen sollen - jede einzelne Stellen mit verfügbarer Primärliteratur.
Jetzt immer wieder häppchenweise nachzulegen mutet eher so an, als wollte auch VroniPlag noch ein paar Aufmerksamkeitsbröckchen des Medienkuchens.