Mit Gewinn gelesen: #Merkel-Steuer und #Schuldenkrise

Es gab ja schon diverse Versuche zur Senkung der Staatsschulden.
Ein besonders interessanter war damals, 2005, die Erhöhung der Mehrwert- und Versicherungssteuer, von der SPD im Wahlkampf auch "Merkel-Steuer" genannt.
Schade nur, dass die Große Koalition, mit SPD-Beteiligung, dann sogar noch einen Prozentpunkt drüber ging.

"Verschwörungstheorien" mal wieder notwendig.

"Ehrlichkeit: Dass zwei ehemals gegnerische Parteien in einer Koalition nur einen Teil ihrer Ziele umsetzen können, versteht sich von selbst. Merkwürdiger ist aber, dass der Vertrag von Union und SPD auch Maßnahmen vorsieht, die beide Volksparteien im Wahlkampf nicht wollten – die »Rente ab 67« beispielsweise. Und selbst einige der beteiligten Unterhändler waren davon überrascht, wie sehr sich beide Volksparteien der Haushaltssanierung verschrieben haben. Im Wahlkampf wollte Franz Müntefering überhaupt keine »Merkelsteuer«, und Angela Merkel wollte die Mehrwertsteuer nur zur Senkung der Lohnnebenkosten erhöhen. Jetzt zahlen die Deutschen von 2007 an eine höhere Mehrwertsteuer, damit der Haushalt nicht vollständig aus dem Lot gerät."

Quelle: http://www.zeit.de/2005/47/Headline_S_4 

Mit Gewinn gelesen: #Bankenkrise, 2008 und ZEIT - erinnert sich noch wer?

"Wie also verhindert man den Ausverkauf der Banken? Was kann die Politik tun, um das Finanzsystem zu stärken? Die erste Antwort lautet: Sie muss sich von der Illusion verabschieden, mit der Deutschen Bank seien die deutschen Probleme zu lösen. Die zweite: Sie muss die Grenzen zwischen den Instituten aufbrechen. Noch immer verhindern Ländergesetze das Zusammengehen von Sparkassen und Landesbanken mit einer privaten Bank – dabei könnten auf diese Weise sogar mehrere große Geldhäuser entstehen. Nur zur Erinnerung: Auch die UniCredit ist aus dem Zusammenschluss mehrerer Sparkassen und Geschäftsbanken entstanden. Wie stark das macht, demonstrierten die Italiener gerade in München."

Quelle: http://www.zeit.de/2005/25/01____leit_2_25/seite-2

Tja, heute ist, bzw. war, die UniCredit nach "normalen" kapitalistischen Maßstäben de facto pleite. Ebenso wie diverse andere Banken, bspw. CBK.

Verschwörungstheorien sind mittlerweile fast schon notwendig um Parlamentarismus und Personalpolitik zu "verstehen" - #röttgen, #ard und #piraten

Gerade sitzt Roland Tichy bei Phoenix im Format "Unter den Linden" und beschreibt Röttgen als "in den letzten Ministertagen autistisch", das Wort "autistisch" kehrt er symbolisch und emotional hervor.
Auch dieser Mann überlebte schon einige Regierungen und Minister, sah Viele kommen und gehen.

Gleichzeitig kommt mir über Twitter ein Link unter die Augen, verweisend auf eine Berichterstattung bei SpiegelOnline, SPON, zum Thema Rücktritt des Bundespressesprechers und dessen Vize der Piratenpartei Deuschland.

Als drittes sah ich vor Phoenix beiläufig die Talkshow "Hart aber Fair" zum Thema "wie hart" Politik sein dürfe.