Wulffs Amtsverständnis - rational?

Man könnte ja auf die Idee kommen, der ganze "Eklat" oder "Skandal" um Christian Wulff sei von einigen wenigen Medien, wie BILD oder SPIEGEL, betrieben worden.
Viel mehr als die mediale Perzeption wundert mich allerdings Herrn Wullfs Verhalten selbst.
Man stelle sich einen Moment vor, man sei in ähnlicher Situation.

Völlig unsinniges, dekontextuiertes Gedankenspiel.
Um in solche Positionen zu gelangen braucht man genau jede "Freunde" oder nur "wohlgesonnene Bekannte" wie sie unser Bundespräsident und früherer niedersächsischer Ministerpräsident hat.
Im Stern steht heute etwas von "Schnulligate" - mit "Schnulli" sollen sich Glaeseker und Schmitt untereinander tituliert haben.
Dies ist ebenso irrelevant und unerheblich wie die Fotos über Innenräume von Wullfs Norderney-Urlauben. Sowas will doch niemand sehen, der nicht gerade sensationsgeil und themen- und politikavers unterhaltende Bespaßung sucht.

Ob man aber auf einem Flug "upgegradet", also eine Komfortklasse aufgestuft, wird, sollte man schon hinterfragen.
Vorallem sollte man es als Fluggast wissen.
Stärker noch, wenn man öffentliche Ämter bekleidet, gerade Ministerpräsident; in solchen Ämtern lernt man dann spätestens, dass selbst der Anschein von Vorteilsnahmen, etc. zu vermeiden sind.
Insofern hätte ich mir von der Fluggesellschaft schriftlich bestätigen lassen, dass die Aufstufung nichts mit einem meiner Ämter zu tun hat.
Bekommt man diese Bestätigung, auch ex-post, nicht, nimmt man das Upgrade eben vorsorglich nicht an oder lässt sich dafür eine reguläre Rechnung ausstellen welche man ebenso regulär bezahlt.
Nichts anderes doch bzgl. eines Buches bei dem ich als Autor auftrete: Ich werde mich doch für die Marketing-Strategie des Verlags interessieren, schließlich verdiene ich daran Geld. Kann oder will ich mich nicht selbst darum kümmern, dann bitte ich einen, selbstredend von mir bezahlten, Mitarbeiter oder Externen um Nachsorge für dieses Projekt. Auch hier um jeglichen Anschein bereits zu ersticken.
Kaum glaubhaft, dass Wulff keinerlei Kenntnis erlangt haben möchte.

In so einem Amt besitzt man viele falsche und einige wenige "richtige" Freunde.
Wenn sich diese falsch Verhalten und bspw. kostenlos urlauben und damit in Ruchweite des Amts Vorteile annehmen, müssen diese entweder selbst oder man als Amtsträger Konsequenzen ziehen. Tut man dies nach Kenntnis der Vorwürfe zeitnah, ergibt sich daraus auch kaum ein Problem.
Ich frage mich hingegen, ob, die vielen kleinen Details und Vorwürfe zusammen genommen, hier kein sinnvolles eigenes "Amtsmanagement" vorlag.
Wenn ich "pleite" bin, kann ich mir einen Hauskauf oder -bau eben nicht leisten - natürlich kann mir ein Freund Geld leihen, sofern sich dies nicht auf meinen Beruf, das Amt also, auswirkt.
Wieso aber nimmt Wullf dann einen überbrückungsfinanzierenden Geldmarktkredit mit einem variablen Zinssatz zwischen 0,5 und etwas über 2 Prozent an, wenn dieser doch selbst für bonitäre und eher wohlhabende Privatkunden "unüblich", wenn auch nicht "unmöglich" ist?
Wohlgemerkt: Variable Kreditzinsen sind nichts unübliches - kurze Kündigungsfristen bei "negativen", also ungünstigen, Zinsentwicklungen, schon.

So ließe sich fortfahren.
Wulff muss von diesen ganzen Dingen wissen.
Trotzdem kommt man hier, mal da etwas heraus.

Wie aber sollte man anderweitig vorgehen?
Wenn man weiß, dass sich da wohl noch andere Dinge verbergen, die evtl. sogar noch problematischer sein oder werden könnten, muss wohl auf mangelnde mediale Aufklärungsfähigkeit oder -willigkeit gesetzt werden. Ansonsten könnte man alles Bekannte offenlegen.
Zumal ich mir kaum vorstellen kann, dass man in so einem Amt keine diskreten Selbstauskünfte und -recherchen in Auftrag gibt um zu erfahren, "was denn da noch kommt" oder kommen kann.
Wenn man "Krieg führen" will, wobei ohnehin fragwürdige Militärmetaphern wie "Stahlgewitter" zu häufig verwendet werden, muss man doch wissen, mit wem und wogegen bzw. mit welchem Ziel.
Und das Ziel kann dann ja nur sein, dass eventuell belastende Dinge nicht publik werden.
Womit ein Anruf bei einer BILD-Zeitung durchaus Sinn ergibt, "Krieg führen" in Verbindung mit "Wir" aber auch auf die Hoffnung einer eher "zugeneigten Zeitung" deuten könnte.
Wulff soll ja angeblich regelrecht "enttäuscht" sein, wie man ihn aus diversen Verlagen aktuell behandelt.

In öffentlichen Ämtern verdient man kein Geld, oder wenigstens nicht "das große Geld" - das war schon immer so und wird vermutlich auch so bleiben.
Das weiß man aber auch selbst.
Versucht man das aber, auch angeblich oder tatsächlich "dubiose" Weise, kann das schnell ins Auge gehen.
Auch das weiß man.
Umso unerklärlicher finde ich Wullfs Gebaren. Nicht, weil die Vorteile nicht "angenehm" oder "nett" wären, sondern weil man solches später, nach dem Ausscheiden aus diversen Ämtern und beim Übergang in Unternehmensbereiche, immernoch erhalten und in Anspruch nehmen kann.
Dann erhöhen sich auch Verdienste und "potente Freundschaften".

Oh weh mit den AKW

Mittlerweile sind sieben, bzw. acht, Atomkraftwerke, die in Deutschland gelegen sind, abgeschaltet.
Nach "Fukushima", mittlerweile ebenso ein "geflügelter Begriff" wie "Tschernobyl", sei wenn nicht alles, so doch mindestens das Meiste "anders", so Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Umweltminister Norbert Röttgen (beide CDU).

Wenn man wissen und verstehen möchte, wie "Politik funktioniert", besehe man sich aktuelle Geschehnisse zum Thema Atomkraftwerke in Deutschland und alternativ bzw. zusätzlich die "Plagiatsaffäre" von Karl Theodor zu Guttenberg (CSU), vormals Dr. und BMV.

Ich war beeindruckt, dies vorweg.
Und zwar zunächst von der Schnelligkeit und relativen "Klarheit" mit der Merkel die "Wende" weg von ihrer "revolutionären Energipolitik" verkündete, nachdem sie noch am 11. März keinerlei Anlass hatte an der "Sicherheit" zu zweifeln, überrascht.
Mir kam da sofort ein sinngemäßes Zitat aus Machiavellis "Fürst" in den Sinn, man solle "grausam sein", wenn man müsse und das so schnell und deutlich tun, wie nur möglich.
Zu fragen wäre auch, was geschehen wäre, hätte es diese "Kehrwende" nicht gegeben. Seit Anbeginn der "Reaktorkatastrophe" war wenig bis nichts substanzielles von Vertretern der Deutschen Bundesregierung oder die sie tragenden Parteien, FDP und CDU/CSU, zu hören. Und das vor "wichtigen" Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Diese sind mit den bekannten Ergebnissen nun gelaufen.
Wäre Schwarz-Gelb aber überhaupt noch "auf die Füße gekommen", wenn sie nicht mittels dieser, recht misslungenen, Rochade versucht hätten mediale Diskussionshoheit wiederzugewinnen?

Zweitens war ich "amüsiert".
Weniger ob Japans und dessen Folgen. Sondern über das immer gleiche, gut vorgetragene politische "Spiel".
Der Opposition am ersten Tag "Wahlkampf" vorwerfen, die mediale Berichterstattung zu emotionalisieren und weg von kritischer Berichterstattung zu lenken um am nächsten Tag eine "eilige Pressekonferenz" mit den bekannten Inhalten durchsickern zu lassen.
Es muss wohl "pure Verzweiflung" geherrscht haben, wie damals bei Herrn zu Guttenberg.
Der wurde auch innerhalb nicht einmal einer Woche vom "unverzichtbaren Superstar" zum "Er-kommt-vielleicht-mal-wieder Ex-Minister", der Merkel und Schavan ein Lächeln auf der CeBit abgerungen haben soll.

Für mich ist die Frage der Atompolitik eine fragwürdige und recht "oberflächlich gedachte".
Mir ist schnellstmöglichem Umstieg auf jede Art von regenerativer Energieerzeugung gelegen - ganz prinzipiell.
Uran ist KEIN regenerativer Rohstoff und dürfte daher, ebenso wie Öl, Kohle und Gas, irgendwann versiegen.
Bislang hielt ich Ausstiegsszenarien mit einem Endpunkt bis 2020 realistisch, allerdings gibt es mittlerweile so viele Studien und Leumunde, dass es schwer ist, zwischen "Notwendigkeit" und "Möglichkeit" überhaupt noch unterscheiden zu WOLLEN.
Viele, gerade viele wirtschaftsliberale Befürworter, wollen nicht unterscheiden. Atomkraftwerke sind mit Einnahmen von bis zu einer Million Euro für abgeschriebene Alt-AKW schlicht lukrativ - in der viel gepriesenen Marktwirtschaft sollte man dafür "Verständnis" aufbringen.
Im Hinblick auf die ungeklärte Endlagerfrage, welche hunderte Generationen beeinträchtigen und beschäftigen wird, ebenso wie den Rückbau der Altmeiler kann ich dies aber nicht.

Zwei andere Fragen bleiben fast ausnahmslos unberührt:
Selbst wenn man "von heute auf morgen aussteigen" wollte und könnte, was aufgrund mangelnder regenerativer Substitution nicht ohne weitere CO²-Emission zu haben wäre, bliebe das Problem der zum Abschaltzeitpunkt "aktiven" Brennelemente.
In Fukushima wurden sie in Abklingbecken innerhalb des Reaktorgebäudes gelagert, dies geschieht in in Deutschland gelegenen Atomkraftwerken ebenso.
Begründet man also mit dem mglw. neuen oder neu inkraft zu setzenden kerntechnischen Regelwerk und die Prüfung durch die Reaktorsicherheitskommission (RSK) eine Abschaltung oder Stilllegung bspw. mit mangelnden Sicherheitsvorkehrungen für den Absturzfalle eines Passagierjets, so gilt dies für die Abklingbecken auch bei längst beendeter Energieproduktion durch Kernspaltung im Reaktor.
Theoretisch ist es möglich, dass das Kühlsystem, die Batterien und die Diesel-Notstromversorgung eines Reaktors im Zuge eines solchen Angriffs ausfiele. Die evtl. beim Einschlag entstehenden Löcher in der Reaktoraußenhülle könnten durch das Sinken des Kühlwasserstandes und evtl. spätere "Teilschmelze" mit Brennstäbe eine Teil-Freisetzung von radioaktiven Spaltprodukten zulassen.
Solche Brennelemente werden meiner Kenntnis nach drei Jahre lang gekühlt, bis sie in Castoren verbracht werden können.

Zweitens sticht ein Argument der "Befürworter" ja tatsächlich: Andere Nationen wollen Atomkraftwerke nicht nur nicht abschalten, sondern teilweise neu errichten.
Nun könnte man weiterhin so zynisch sein und evtl. GAUs oder "Super-GAUs" in Japan oder China als zwar "tragisch", aber eben nicht "uns direkt betreffend" betrachten, so wie es letztlich weiterhin geschieht.
Es gibt aber bspw. mindestens drei Atomkraftwerke auf französischem Boden an der deutsch-französischen Grenze, keinen Pazifik und keinen "günstigen" Wind. Einige dieser Meiler sind bereits 40 Jahre alt, also in einem Alter und vermutlich auch Zustand, dass ihnen in Deutschland die Abschaltung drohte.
Falls es in einem solchen Kernkraftwerk zu einem Unfall größeren Ausmaßes kommen sollte, was eben niemals gänzlich auszuschließen ist, wäre Deutschland, wären Länder wie das Saarland oder Rheinland-Pfalz recht direkt betroffen.

Die Frage ist daher nicht einmal unbedingt, ob "wir" Atomstrom importieren, da "unser" Energiebedarf nicht anders gedeckt werden könne. Das ist eine recht "akademische Frage", da man einfach nur auf Kohle oder Gas zurückgreifen müsste.
Hier wird eine europapolitische Problematik, auch im Sinne der alten EURATOM-Verträge, deutlich: Es gibt keine Richtlinien, wann Atomkraftwerke als "unsicher" oder "alt" vom Netz gehen oder zwingend nachgerüstet werden müssen.
Die kurzfristige Lösung kann wiederum eigentlich nur eine europäische sein: Wenn es in Deutschland "sicherere" und "jüngere" Meiler gibt, müssten diese "länger laufen" und im Gegenzug französische Altmeiler abgeschaltet werden und der aus ihnen gewonnene Strom ohne Zusatzkosten an französische Stromkonzerne abgegeben. Also soetwas wie eine "sinnvolle Laufzeitbewertung" auf europäischer Ebene, nicht das, was Schwarz-Gelb in Deutschland tat.
Jedes Kraftwerk weniger mag ein Gewinn Richtung Sicherheit und weg von nicht erneuerbaren Quellen sein.
Es dürfte im Krisenfalle aber herzlich "egal" sein, ob die radioaktiven Wolken nun aus Biblis A oder einem französischem AKW kommen, wenn die direkte Wirkung in ersterem Falle freilich größer wären.
Ansonsten bliebe nur Zwang oder Anreiz für innereuropäischen Umstieg von Atomkraftwerken auf Gas- oder Kohle bzw. Erneuerbare Quellen, nur dürfte das viel Geld und Zeit kosten.
Und im Gegensatz zu Deutschland auch politisch nicht sonderlich schnell durchsetzbar sein.
Eventuell müsste man schlussendlich sogar tatsächlich daran denken, neue Meiler auf höchstem technologischen Standard als europäisches Projekt unter gemeinsamer aufsichtsrechtlicher Führung der Kommission und aller Länder zu errichten, sie teilzuverstaatlichen und mit einem festen Ablaufdatum zu versehen.
Dann wären, in Verbindung mit weiterem Ausbau der Erneuerbaren, der Nutzung von Kohle und Gas, evtl. auch Klimaschutzziele auch in Ländern wie Tschechien oder Polen vermittelbar.

Und falls sich jemand wundert:
Ich verwende absichtlich nicht mehr, versuche das konsequent durchzuhalten, Formulierungen wie "Deutsche AKWen" oder "Deutsche Atomkraftwerke".
Schlimm genug, dass sich Unternehmen die Namen von Staaten und Völkern geben und damit etwas eigentlich "gesellschaftliches", allgemeines kommerzialisieren. Die "Deutsche Bank" wäre ein Beispiel.
Die in Deutschland gelegenen Atomkraftwerke sind aber keine "deutschen Atomkraftwerke", weil sie weder "dem Volk", noch "der BRD" in Verkörperung bspw. einer Gebietskörperschaft gehören, sondern originär privatwirtschaftlichen Unternehmen wie E.On, die teilweise nicht mehr viel mit "Deutschland" zu tun haben.

Zukunft der #SPD? Mehr voneinander wissen.

Vor ein paar Jahren war ich bei einer Veranstaltung zum Zukunftskongress der SPD Sachsen.

Damals sprach ich mit der Geschäftsführerin des Unterbezirks Vogtland, Sachsen.
Ich erinnere mich noch bruchstückhaft von "Problemen" gefaselt zu haben, wenn Parteien, u.a. auch die SPD, sich nicht "änderten".
Ich zielte auf Mitgliederentscheide und Direktwahlen des Parteivorsitzenden durch alle Parteimitglieder ab.

Schon damals war mir klar, dass sich Parteien ändern müssten.
Allerdings war ich weit optimistischer was deren Existenzberechtigung und -dauer innerhalb des politischen und gesellschaftlichen Systems der Bundesrepublik Deutschland (BRD) betraf.

Die Direktwahl hielt ich für notwendig, da es schnelle, unklare Parteivorsitzendenwechsel zu erfahren gab.
Mir war nicht klar, weshalb in der kuzren Zeit so viele verschiedene Personen ins Amt und aus dem Amt gehoben werden mussten.
Ein Plebizit ermöglichte direkte Bestimmung und könnte daher die Identifikation der Mitglieder mit diesem Amt und der Person erhöhen.
Allerdings tut sich auch hierbei ein ähnliches "Problem" auf wie bei einer möglichen Direktwahl des deutschen Bundespräsidenten: Ein gewisses "Machtgleichgewicht" könnte zugunsten des direkt-gewählten Amtes verschoben werden.

Schlussendlich ist die Diskussion zwischen direkter und repräsentativer Demokratie zu führen.
Schließlich ist die Parlamentsfraktion und ihr Vorsitzender in einer Regierung ggf. stärker eingebunden als der Parteivorsitzende.
Dem ist gleichwohl schon heute so; sofern sich keine externe Anspruchshaltung zusätzlich zur heute bereits vorhandenen ergäbe, spräche wenig gegen eine oben genannte Änderung.
Allgemein müsste man davon ausgehen, dass es handelnden Personen möglich sein sollte, ihre Ämter und Kompetenzen zu vermitteln.
Dies geschieht auch heute schon, optimalerweise ohne mediale Verarbeitung.
Oder absichtlich medial lanciert.

Ein direkt gewählter Vorsitzender garantiert allerdings nicht per se eine verbesserte Außenwahrnehmung einer Partei, ist im Gegenteil eher ein "Signal" an die eigene Mitgliedschaft.
Welches es in der SPD meiner Ansicht nach benötigt.
In den letzten Jahren herrschte eine gewisse "Sprachlosigkeit", allerdings kam mir auch nicht der Eindruck, dass dies von intern oder extern geändert werden sollte.
Irgendwann kam es dann meiner Ansicht nach zu einer "Wende": Die Mitglieder erlangen langsam mehr Wissen voneinander. Medien wie Facebook oder Twitter sollten eine deutlich bessere Vernetzung ermöglichen.
Nicht zuletzt durch teils drastische Wahlniederlagen sollte der innere Druck weiter zunehmen.

Nun schlagen einige (Vorwärts blog) vor, die SPD solle "sexier" werden.
Allerdings wird da kaum etwas sinnvoll konkretisiert.
Diskutiert wurde auch "Ortsvereine - Pro oder Contra".

Solange man aber die Gründe für Wahlniederlagen und Unzufriedenheit des Elektorats mit einer Partei nicht zur analytischen Grundlage nimmt, wird man keine sinnvollen Lösungsansätze finden können.
Man wird sich inhaltlich Rechenschaft ablegen und Diskussionen stellen müssen.
Beispielsweise gelang es den Agenda2010-Befürwortern meiner Ansicht nach bis heute außerhalb der veröffentlichten Meinung nicht vollständig, die damalige Rot-Grüne-Reformpolitik als "notwendig" und "sinnvoll" zu etablieren.
Wer wird aber eine Koalition wählen, die für eher "schlechte" Politik bekannt wurde, die "nicht besser" war als andere?
Der Slogan "Die Anderen sind noch schlimmer als wir" trägt nicht nur nicht weit, trägt auch keine Perspektive in sich.

Ich sprach per Twitter mit einem Parteimitglied über die Vernetzung der Mitgliedschaft.
Natürlich sprach er zurecht die faktische Konzentration jeglicher Ortsvereinsarbeit auf die Kommunalpolitik an.
Trotzdem ist es meiner Ansicht nach existenziell über eine weitergehende Vernetzung der Mitgliedschaft nachzudenken.

Wir wissen schlicht und einfach viel zu wenig voneinander.

Diskussionen in den Ortsvereinen, selbst wenn sie landes- oder bundespolitisch motiviert sein sollten, gelangen anderen kaum zur Kenntnis.
Wobei auch durch die beispielhafte Befassung mit Projekten oder Handlungen anderer Ortsvereine Wissenstransfer stattfinden könnte, welcher nicht im WHB zentriert wäre.

Ich könnte mir beispielsweise eine Webcam-Zuschaltung internetaffiner, aber distanziell verhinderter Ortsvereinsmitglieder zu Versammlungen und Veranstaltungen vorstellen.
Oder wenigstens die Aufnahme der Sitzungen auditiv oder audiovisuell mit nachheriger Beigabe an die Mitglieder, wie das bei Parlamentssitzungen bereits usus ist.

Die Informationen sind zu weit verstreut.
Wenn ich etwas über unseren Bundestagsabgeordneten wissen möchte, muss ich dessen Website aufsuchen.
Die meisten Websites laden allerdings vermutlich absichtlich nicht zu Diskussionen ein, setzen weiterhin auf Frontalinformation des passiven Konsumenten.
Projekte wie "meinespd.net" sind de facto verwaist und wertlos.
Facebook bietet schon heute weit mehr.
Dabei sind solche Communities einzig auf einem Fakt "aufgebaut", bzw. machen sich ihn zunutze: Informationsmonopolisierung.
Je mehr User, desto mehr Information.
Je valider, desto mehr "value" content.
Eine Community, angebunden an eine globale SPD-Datenbank wäre genau das Richtige um den Mitgliedern schnelle Kontaktmglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Dann aber bitte nicht Optionen und Tools von externen Webmastern allein zur Verfügung gestellt oder von Funktionären oder der Spitze verordnet bzw. verhindert.
Filme, Protokolle, Audionachrichten, Blogs, Texte, Fotos, Ortsvereinsverbindungen, eine kleine Mitfahrzentrale direkt für Mitglieder, etc.
Alles das ließe sich auf so eine Community zentral aufsetzen.
Natürlich unter Einhaltung notwendiger Datenschutzregularien.
Später könnten öffentliche Abstimmungen und Votings zu interessanten Themen folgen.

Der interne Schlüssel der Parteien liegt in offener, schneller Kommunikation und Mitgliedervernetzung.
Und zwar keine Vernetzung um zu "Vernetzen" - dieses Wort wird mittlerweile auch schon inflationär und ideologisiert verwendet.

Vielleicht sollte man über effiziente Wege zur Verbindung der Community mit anderen "Sozialen Netzwerken" nachdenken.
Gesetzt den Fall, dass man zukünftig gerade viele Jugendliche über diese Kanäle wird finden und ansprechen können.